■ Kommentar: Sauber

Gesagt, getan. Am Dienstag warnte Hamburgs SPD-Chef Jörg Kuhbier in seiner selbstkritischen Parteianalyse vor einem „breiten Bündnis gegen die Sozialdemokraten“, das nur ein Ziel kenne, nämlich „dem fast vierzigjährigen Regierungsanspruch der Hamburger SPD ein Ende zu setzen.“ Am Abend desselben Tages schlug ein solches Bündnis bereits zu: In der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte.

Zwar bedurfte es der Mithilfe eines SPD-Heckenschützen, der sich dem Anpassungsdruck seiner Partei wenigstens heimlich verweigerte, den Ausschlag gab aber die disziplinierte Zusammenarbeit von Grünen und CDU, die sich nicht nur in Mitte näher gekommen sind. Doch nicht gemeinsame politische Visionen für eine bessere Stadtpolitik, sondern die Erkenntnis, daß der SPD-Filz nur mit einem radikalen Schnitt zu überwinden ist, führt die StrategInnen beider Lager zusammen.

Auch in SPD-Kreisen gibt es klammheimliche Unterstützung für eine Säuberungskoalition. Die SPD habe, so ein früheres Senatsmitglied kürzlich im kleinen Kreis, die Chance zur Erneuerung in einer rot-grünen Koalition verpaßt. Nun helfe wohl nur noch eine Radikalkur auf der Oppositionsbank.

Den VordenkerInnen bei CDU und Grünen ist allerdings klar, daß sie dem Hamburger Wahlvolk nicht glaubhaft ein schwarz-grünes Reformpolitikmodell verkaufen können. Stattdessen könnte, so lauten erste Gedankenspiele, ein schwarz-grüner Anti-Filz-Senat installiert werden, dessen Hauptaufgaben Säuberung und Reform des Stadtstaatsapparates wären. Italien läßt grüßen.

Florian Marten

Bericht Seite 22