Regierungskoalition in Tschechien perfekt

■ Premierminister Klaus einigt sich mit Koalitionspartnern über Ministerposten

Prag (taz) – Gestern um 12 Uhr war es soweit: Nach dreiwöchigen Verhandlungen setzten die Vorsitzenden der drei Koalitionsparteien Václav Klaus, Josef Lux und Jan Kalvoda in Prag ihre Unterschriften unter den Koalitionsvertrag. Das Hauptproblem, die Verteilung der Ministerposten, wurde entsprechend eines Vorschlags der größten Partei, der „Demokratischen Bürgerpartei“ (ODS) von Václav Klaus gelöst. Diese hatte auf die Mehrheit der Ministerposten in der Regierung unter der Bedingung verzichtet, daß sie sich ihre Ministerien und deren Besetzung aussuchen konnte.

In der neuen Regierung wird die ODS nunmehr acht, die beiden kleineren Koalitionspartner, die „Christlich-Demokratische Volksunion (KDU-CSL)“ und die „Demokratische Bürgerallianz (ODA) jeweils vier von insgesamt 16 Ministern stellen. In der neuen Ministerriege finden sich viele bekannte Personen, so zum Beispiel Außenminister Josef Zieleniec (ODS) und Innenminister Jan Ruml (ODS). Überdies einigten sich die Parteivorsitzenden darauf, ein neues Ministerium einzurichten, das sich mit der regionalen Entwicklung und dem Wohnungsbau befassen soll. Auch in der Frage der Parlamentsausschußvorsitzenden wurden sich die Koalitionspartner einig: Die beiden größten Parlamentsfraktionen, die ODS und die Sozialdemokraten, werden demzufolge jeweils vier Vorsitzende stellen, KDU-CSL und ODA sollen jeweils einen Vorsitz innehaben.

Ein gewisses Verdienst am Kompromiß vom Mittwoch abend kurz vor Mitternacht hat wohl auch König Fußball: Die Verhandlungen begannen mit Verspätung, da die Politiker zuerst das Halbfinale zwischen Frankreich und Tschechien sehen und Premier Klaus ein Glückwunschtelegramm nach England schicken mußte. Noch vor den Verhandlungen hatte Klaus erklärt, daß ein Sieg der Tschechen die Koalitionsverhandlungen wohl beschleunigen werde. Katrin Bock