Illegale Verklappung soll reizlos werden

■ Ölentsorgung in Hamburg soll verbessert werden / Vahrenholt lädt zur Konferenz

Der Verursacher der Ölverschmutzung an den Nordseestränden ist noch immer nicht gefunden. Die Staatsanwaltschaft Flensburg meldete gestern, daß die Durchsuchung des verdächtigten russischen Tankschiffes „Kuzbass“ am vergangenen Samstag in einem sizilianischen Hafen keinen Beweis erbracht hat. Die Suche nach anderen in Betracht kommenden Schiffen geht weiter, ebenso die Debatte über illegale Öl-Einleitungen.

Umweltsenator Vahrenholt hat seine Amtskollegen aus den deutschen Küstenländern für kommenden Freitag zu einer Sonderkonferenz nach Hamburg geladen. Einziger Tagesordnungspunkt: Ein gemeinsames Konzept gegen die illegale Ölverklappung.

Vahrenholt schlägt zur Ölpest-Verhütung vor, die Gebühr für die Ölentsorgung in allen europäischen Häfen als festen Bestandteil der Hafengebühr zu erheben. Damit würde, so seine Sprecherin Ina Heidemann, der Anreiz für illegale Einleitungen schwinden, ohne daß sich für einen Hafen Wettbewerbsnachteile ergeben.

Um der illegalen Einleitung von Öl-Abfällen ins Meer entgegenzuwirken, war Ende der 80er Jahre ein von Bund und Ländern finanziertes System der kostenlosen Ölentsorgung eingerichtet worden. Im Jahr 1991 hat sich der Bund aus der Finanzierung zurückgezogen.

Bis 1994 hat die Stadt Hamburg allein die Entsorgung von Brennstoffrückständen und Ölresten aus dem Maschinenbereich im Hafen voll subventioniert. 1995 und 1996 hat die Umweltbehörde für die Entsorgung jährlich vier Millionen Mark veranschlagt. Der Zuschuß betrage seit dem 1. August höchstens 1 400 Mark pro Schiff, so Heidemann. Das decke bei großen Schiffen etwa die Hälfte der Entsorgungskosten.

Seit die Reeder zuzahlen sollen, ist die Menge des entsorgten Öls im Hamburger Hafen von 80.000 Kubikmeter im Jahr 1993 auf 53.000 Kubikmeter im vergangenen Jahr gesunken. Da in den anderen Häfen die entsorgten Ölmengen ebenfalls abgenommen hätten, schätzt Lothar Koch von der Schutzstation Wattenmeer auf Sylt, würden seit Einstellung der kostenlosen Ölentsorgung mindestens 80.000 Tonnen Öl im Jahr illegal in die Nordsee verklappt.

Die Funde von verölten Vögeln an der deutschen Nordseeeküste hätten sich seither verdoppelt. Koch fordert daher die europaweite Einführung einer Zwangsentsorgung für Altöl und Ölschlamm.

Vera Stadie