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Deutsche Soldaten sollen normale Soldaten sein

■ SPD-Verteidigungsexperte Voigt stimmt Ausweitung des Bosnieneinsatzes zu

Bonn (taz) – Bundesverteidigungsminister Volker Rühe (CDU) hat mit seinem Vorstoß für einen veränderten Bosnieneinsatz der Bundeswehr die Reihen der Opposition aus dem Tritt gebracht. Bei SPD und Grünen zeichnen sich nun ähnlich grundsätzliche Debatten um die Verteidigungspolitik ab, wie sie vor dem Ifor- Einsatz im Herbst 1995 geführt wurden.

Während der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Karsten Voigt, in einem Interview mit der taz Rühes Initiative unterstützt, hat ihr sein Fraktionsvorsitzender bereits eine Absage erteilt. Scharping hatte gegenüber der Frankfurter Rundschau erklärt, er „halte nichts davon, die Art des Einsatzes der Bundeswehr zu verändern“. Demgegenüber kann sich Voigt „aufgrund der Erfahrungen des vergangenen Jahres eine Stationierung deutscher Einheiten in Bosnien vorstellen“. Es bestehe „keinerlei Grund mehr, warum nicht deutsche Soldaten mit den gleichen Rechten und Pflichten wie die anderen beteiligt sein sollen“. Ähnlich hatte Rühe seine Initiative begründet. Auch für ihn seien die Gründe für die bisherige deutsche Sonderrolle entfallen. Deshalb sollten die deutschen Soldaten ebenso wie die der übrigen Nationen in Bosnien stationiert und eingesetzt werden. Bislang waren Bundeswehreinheiten auf kroatischem Gebiet stationiert, leisteten aber auch in Bosnien Hilfseinsätze. Zu einer Verlängerung des Ifor-Einsatzes über den Dezember hinaus bedarf es eines neuen UN-Mandats.

Die Abgeordneten von Bündnis 90/Die Grünen, Angelika Beer und Ludger Volmer, betonten, die Sicherung eines Waffenstillstands sei „ein klassischer Auftrag für ein neues Peacekeeping-Mandat der Vereinten Nationen“. Die Sprecherin des Bundesvorstands, Krista Sager, hatte hingegen geschrieben, „daß der Ifor-Einsatz ein Anschluß- oder Nachfolgemandat braucht“. Sie betonte dabei „die Notwendigkeit, das Gewaltverbot mit ausreichender militärischer Autorität durchzusetzen und aufrechtzuerhalten“. Dieter Rulff

Seiten 5 und 10