taz_archiv_2061401435992

Nato bleibt auch nach Ifor-Einsatz in Bosnien

■ Vor einer endgültigen Entscheidung läßt die Allianz drei Einsatzvarianten prüfen

Bergen (AP/taz) – Die Nato wird ihre Friedensmission in Bosnien auch nach Ablauf des Ifor-Mandats fortsetzen. Bei ihrem informellen Treffen in der norwegischen Stadt Bergen wurden sich die Verteidigungsminister der Allianz gestern politisch einig, nach Ablauf des Ifor-Mandats am 20.Dezember eine „Stabilisierungstruppe“ unter Nato-Führung in Bosnien zu stationieren.

Ein hoher Nato-Vertreter sagte, es bestünde Einigkeit, daß der Frieden in Bosnien auch über das Jahresende hinaus stabilisiert werden müsse. Eine endgültige Entscheidung werde auf der Basis mehrerer Optionen Anfang Dezember gefällt. Bis dahin soll die bestehende Ifor-Truppe operationsfähig bleiben. Die Verteidigungsminister wollen nach Auskunft des Diplomaten drei Optionen ausarbeiten lassen: vom völligen Rückzug über eine reine Abschreckungstruppe bis zu einer mit umfassenden Aufgaben ausgestatteten Friedensmission. Eine weitgefaßte Mission würde neben rein militärischen Aufgaben die Sicherung der Bewegungsfreiheit, Abrüstungskontrolle und Polizeiaufgaben einschließen. Der Nato-Vertreter nannte auch eine Reihe von Bedingungen für ein neues Mandat. Vor allem müßten sowohl die USA als auch Rußland an der Friedenstruppe beteiligt sein.

US-Verteidigungsminister William Perry hielt sich dem Vernehmen nach bei der Debatte in Bergen zurück. Ein US- amerikanischer Beschluß über eine Beteiligung wird erst nach den Präsidentschaftswahlen am 5.November erwartet.

Der Nato-Diplomat erklärte weiter, daß in Bosnien zwar viel erreicht worden sei, doch sei es nicht genug, „um zu behaupten, der Frieden dort ist dauerhaft“. In Bosnien herrschten noch Spannungen, die wirtschaftliche Situation sei verheerend, und der Prozeß des Staatsaufbaus habe gerade erst begonnen. Bevor ein definitiver Beschluß gefaßt werde, müsse die Lage nach den Wahlen vom 14. September genau analysiert werden. Die neue Friedenstruppe soll etwa die Hälfte der gegenwärtigen Ifor-Truppen umfassen.