taz_archiv_11143671429348

„Bin ich überfordert“

■ Dienstrechtler der SKP kann sich nicht mehr an den Vertrag mit Vulkan-Chef Hennemann erinnern

Immer wieder schüttelte Horst Albonesi, der ehemalige Abteilungsleiter für Dienstrecht bei der Sentatskommission für das Personalwesen (SKP), gestern vor dem Vulkan-Untersuchungsausschuß den Kopf. Albonesi, der den Dienstvertrag zwischen dem Land Bremen und Friedrich Hennemann unterschrieben hat, der den Vulkan-Chef ausdrücklich ermächtigte bremische Belange wahrzunehmen, konnte sich an nichts erinnern. Wer den Vertrag formuliert hatte, wollten die Ausschußmitglieder wissen. Albonesi: „Das hab' ich mich auch schon die ganze Zeit gefragt. Ich weiß es nicht mehr. Ich vermutete, daß das vom Senator gekommen ist. Ganz genau weiß ich das aber nicht mehr.“

Der damals zuständige Senator für die SKP sei Finanzsenator Claus Grobecker (SPD) gewesen, fügte Albonesi auf Nachfrage hinzu. Mit dem Vertrag sollte eine Doppelversorgung Hennemanns ausgeschlossen werden. Wenn Hennemann, der damals Senatsdirektor war, aus dem Staatsdienst entlassen worden wäre, hätte das Land ihm seine vollen Dienstbezüge bezahlen müssen, so die juristische Interpretation Albonesis. Um das zu verhindern, sei er Angestellter des Landes geworden. „Das wäre doch aber gar nicht nötig gewesen“, konfrontierte der Vorsitzende des Untersuchungsausschusses, Hermann Kuhn (Grüne), den Juristen Albonesi mit der Rechtslage: Hennemann hätte nur entlassen werden können, wenn das Vertrauensverhältnis zwischen ihm und seinem damaligen Chef, dem Wirtschaftssenator Werner Lenz, gestört gewesen wäre. Das war nicht der Fall – Hennemann, der um seine Entlassung aus dem öffentlichen Dienst gebeten hatte, verzichtete damit auch auf seine Beamtenbezüge. „So hab' ich das damals nicht verstanden“, zuckte Albonesi mit den Achseln. Nach Recherchen der taz hat der Vulkan 380.000 Mark an das Land Bremen gezahlt, um die Pensionsansprüche Hennemanns zu sichern.

Daß er Hennemann seinerzeit das Weihnachtsgeld geschenkt hatte, wußte Albonesi auch nicht mehr. „In Anbetracht der bekannten Besonderheiten“ – so die Formulierung eines Aktenvermerkes – hatte Albonesi auf die Rückzahlung des Weihnachtsgeldes verzichtet. Was denn das für Besonderheiten gewesen gewesen seien, wollte Kuhn wissen. Albonesi: „Da bin ich überfordert. Das weiß ich nicht mehr.“

kes