■ Mit der Apec auf du und du: Freihandel als Ziel

Berlin (taz) – Im philippinischen Subic Bay kommen am 25. November die Regierungschefs der Apec-Länder zum vierten Gipfel zusammen. Das Treffen der 18 Staatschefs – darunter US-Präsident Bill Clinton, Chinas Jiang Zemin und Japans Ryutaro Hashimoto – bildet den Höhepunkt der Konferenz. Zuvor beraten ihre Außen- und Wirtschaftsminister ab dem 22. November in Manila. Außerdem finden zwei Gegenkongresse von Nichtregierungsorganisationen statt.

Die „Asiatisch-Pazifische Wirtschaftliche Kooperation“ (Apec) wurde 1989 gegründet. Neben den Asean-Staaten Indonesien, Malaysia, Philippinen, Singapur, Thailand und Brunei gehören Australien, Japan, Kanada, Neuseeland, Südkorea und die USA zu den Gründungsmitgliedern. Später kamen die Volksrepublik China, Taiwan, Hong Kong, Mexiko, Chile und Papua-Neuguinea hinzu. Zur Apec gehören 37 Prozent der Weltbevölkerung, 40 Prozent des globalen Handels und 50 Prozent des Weltsozialproduktes.

Apec war eine Reaktion auf den europäischen Binnenmarkt und die nordamerikanische Freihandelszone Nafta. Sie ist kein Handelsblock, sondern ein Forum zum Ausbau der Wirtschaftsbeziehungen. Beschlüsse sind nicht das Ergebnis von Verhandlungen, sondern beruhen auf freiwilligem Konsens. Der zunächst unverbindliche Gesprächskreis hat inzwischen Formen angenommen. Das Ziel ist eine Freihandelszone, von der man sich Wirtschaftswachstum und Investitionen erhofft.

Nach fünf Ministerkonferenzen und der Einrichtung eines Sekretariats in Singapur nahmen 1993 im amerikanischen Seattle erstmals die Staats- und Regierungschefs teil. Sie erklärten Apec zur „neuen Stimme Asiens und des Pazifiks in der Weltpolitik“. 1994 einigten sie sich, bis zum Jahr 2010 (2020 für Entwicklungsländer) die Zölle abzubauen. Das diesjährige Motto ist „Apec is business“. Und das vor allem für die USA, die am meisten von einer Handelsliberalisierung profitiere, wie ein amerikanischer Apec- Vordenker meint.

„Apec sollte sich zuerst um fairen und danach um freien Handel kümmern“, sagt ein philippinischer Kleinbauernvertreter. Die Marktöffnung ohne ausreichende Berücksichtigung von Gleichheit und Gerechtigkeit werde den unfairen Wettbewerb verstärken. Die philippinische Regierung will Proteste gegen Apec zulassen. 100 Personen, darunter der osttimoresische Friedensnobelpreisträger Jos Ramos-Horta, erhielten jedoch ein Einreiseverbot. Sven Hansen