Schöne Frauen, rechte Männer
■ Das Abgeordnetenhaus beschickt den SFB-Rundfunkrat mit Funktionären und Unerfahrenen. Für die CDU kommt der ehemalige Innensenator Heckelmann hinzu
Im Sitzungssaal des SFB steht sein Stuhl rechts in der Ecke, ein Platz, von dem man alles überblicken kann. Doch obwohl CDU- Fraktionschef Klaus Landowsky im Rundfunkrat so einen guten Platz hat, bleibt der Stuhl meistens leer: bei den 24 Sitzungen der letzten zwei Jahre genau 21mal, wie die bündnisgrüne Abgeordnete Alice Ströver anhand von Protokollen nachgezählt hat. Landowsky, der sich mit dürren Worten rechtfertigte, muß dennoch um seinen Stuhl nicht fürchten. Am Donnerstag bestimmte ihn das Abgeordnetenhaus neben acht anderen Politikern dazu, für zwei weitere Jahre den SFB zu kontrollieren.
Einer, der immer kam, wird nicht mehr kommen. Landowskys Fraktionskollege Dieter Biewald, ein emsiger und fachkundiger Konservativer, wurde von der CDU-Fraktion nicht nominiert. Statt dessen wird Exinnensenator Dieter Heckelmann nun den SFB kontrollieren. Heckelmann kennt sich zwar ebensowenig in Medienpolitik aus wie die dritte CDU- Vertreterin, die junge Abgeordnete Monika Grütters, die neuen drei gelten der CDU aber wohl als noch verläßlichere Exekutoren ihrer Medienpolitik. Es wird erwartet, daß der stramme Hardliner Heckelmann auch den Vorsitz im wichtigen Programmausschuß anstrebt, den Biewald innehatte.
Über die Gründe für Biewalds Abwahl wird spekuliert. „Der war einfach fällig“, heißt es aus der Fraktion. Biewald selbst soll seinen Einsatz für die gefährdete SFB-Welle „Multikulti“ für die Niederlage verantwortlich gemacht haben. Biewald, der frustriert seinen Posten als medienpolitischer Sprecher der Fraktion hinwarf, war gestern für keine Stellungnahme zu erreichen.
Eigentlich sollte das Abgeordnetenhaus am Donnerstag „Personen öffentlichen Lebens“ benennen – so steht's im Gesetz. Daß die Abgeordneten danach einmal mehr nur in den eigenen Reihen suchten, kritisierte Alice Ströver vergeblich. Der 25köpfige Rundfunkrat des „staatsfernen“ SFB ist seit langem Spielball politischer Interessen. Allein die Oppositionsparteien Grüne und PDS nominieren grundsätzlich keine Parlamentarier – aber auch Parteivertreter. Die Bündnisgrünen wird erneut Joachim Esser vertreten, die PDS benannte wieder Stefan Amzoll und neu die Hohenschönhauser Bürgermeisterin Bärbel Grygier, die bislang auch nicht als Medienpolitikerin bekannt war. „Schöne Frauen, rechte Männer“ habe das Parlament gewählt, kommentierte ein Beobachter. Für die SPD schließlich werden die Rundfunkratsvorsitzende Marianne Brinckmeier und der Neu-Medienpolitiker Nikolaus Sander in den Rat kommen. Lutz Meier
