Bundeswehr plant zweites Gelöbnis
■ Der Veranstaltungsort Zitadelle Spandau ist umstritten
Die Bundeswehr will erneut an einem historisch belasteten Ort ein öffentliches Gelöbnis abhalten. Am 24. Oktober sollen auf dem Hof der Zitadelle Spandau mehrere hundert Rekruten vereidigt werden. Bündnis 90/Die Grünen und die Kampagne gegen Wehrpflicht, Zwangsdienste und Militär kündigten Proteste an.
Die in Berlin stationierte 3. Luftwaffendivision erklärte, das Gelöbnis inklusive eines „Großen Zapfenstreiches“ finde aus Anlaß der 800-Jahr-Feier Spandaus auf der Zitadelle statt. Die erste derartige Feier in der neuen Hauptstadt des vereinten Deutschland am 31. Mai 1996 hatte Bürgermeister Eberhard Diepgen (CDU) gegen den Willen der SPD-Bürgermeisterin des Bezirks Charlottenburg durchgesetzt. Vor dem Charlottenburger Schloß kam es damals zu heftigen Auseinandersetzungen zwischen DemonstrantInnen und der Polizei.
Nach dem Desaster vom Mai bot der CDU-Bürgermeister von Spandau, Konrad Birkholz, dem Bundeswehr-Standortkommandanten von Berlin an, das nächste Gelöbnis in dem nordwestlichen Bezirk abzuhalten. „Wir haben keine Probleme mit der Bundeswehr, sondern ein gutes Verhältnis“, sagte Birkholz gestern.
Während sich die 3. Luftwaffendivision bereits für die Zitadelle entschieden hat, streiten die Parteien in Spandau noch über den richtigen Veranstaltungsort. Anders als die CDU hält die SPD- Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) die Zitadelle für ungeeignet, weil sie während des Faschismus Heereslaboratorien für die Herstellung von Kampfgasen beherbergt hatte. Die Sozialdemokraten plädierten in der BVV-Sitzung vom Dezember dafür, das Gelöbnis in der Spandauer General-Steinhoff- oder der General-Blücher-Kaserne abzuhalten. Diesen Antrag lehnten CDU und Bündnisgrüne jedoch gemeinsam ab. Die Kasernen seien als ehemaliger Standort von SS- Einheiten noch anrüchiger als die Zitadelle, begründete die grüne Fraktionsvorsitzende Brigitte Apel. Die gemeinsamen Abstimmung solle aber nicht darüber hinwegtäuschen, daß die Grünen das Gelöbnis grundsätzlich verhindern wollten, so Apel.
Auch Matthias Tang, Sprecher der Grünen im Abgeordnetenhaus, meint, „die Hauptstadt darf keine Militärstadt werden“. Öffentliche Zeremonien des Militärs mit Eiden, Fahnen und Märschen seien „Rituale von vorgestern“, so Tang. Christian Herz von der Kampagne gegen Wehrpflicht, Zwangsdienste und Militär, die bereits die Störung des ersten Gelöbnisses mit organisierte, sagte gestern, man wolle „den Protest diesmal effizienter gestalten“. Hannes Koch
