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ABM-Krise wird zum Kahlschlag

1997 wird zum Krisenjahr für Hamburgs Arbeitsmarktpolitik  ■ Von Florian Marten

Seit vielen Jahren wurde er prophezeit, 1997 dürfte er Wirklichkeit werden: der Kahlschlag in der öffentlichen Arbeitsmarktpolitik. Massive Einschnitte bei der Zahl der Plätze und Programme drohen, erhebliche Verschlechterungen der Kursqualität zeichnen sich ab. Bei der Entlohnung der Beschäftigten im zweiten Arbeitsmarkt sind Kürzungen von mehr als 10 Prozent vorgesehen. Johannes Jörn, Geschäftsführer des Harburger ABM-Trägers Gate GmbH, vermerkt: „Der Bund kürzt die Arbeitsförderung massiv, Technokraten basteln anschließend wirklichkeitsfremde Umsetzungskonzepte und die Hamburger Arbeitsbehörde legt die Hände in den Schoß.“

Tatsächlich haben die massiven Einschnitte der Bundesregierung in die Etats der Nürnberger Bundesanstalt für Arbeit (BfA) das gesamte bisherige Finanzierungskonzept der sogenannten Arbeitsförderungs-maßnahmen verändert. Bisher gab es in Hamburg für die bisher 3000 Plätze in Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen (ABM) sowie für die 7000 bis 9000 Plätze in Fortbildung und Umschulung (FuU) jeweils vorab Jahrestats des Arbeitsamtes. Diese konnten mit städtischen Mitteln und Geldern aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) kombiniert und ergänzt werden.

Doch jetzt hat die BfA auf Quartalsförderung umgestellt. Längerfristige Projektplanung ist damit nicht mehr möglich, der bürokratische Aufwand vervielfacht sich. Die Höhe der Mittel für Arbeitsförderung (sogenannte Kannleistungen) werden zudem direkt mit den Pflichtleistungen (Arbeitslosengeld, Arbeitslosenhilfe) gekoppelt. Christine Hädels, Geschäftsführerin des ABM-Trägers Jugend in Arbeit, erläutert, was das bedeutet: „Je höher die Arbeitslosenzahlen sind, desto weniger Geld gibt es für Arbeitsförderung. Dabei sollte es eigentlich umgekehrt sein.“ Die Folgen sind dramatisch, insbesondere für den ABM-Bereich, der in Hamburg zusätzlich noch Geld an den FuU-Bereich abgeben muß: Gab es schon 1996 statt der vom Senat eingeplanten 3000 ABM-Plätze gerade noch 2500, so ist für 1997 ein weiterer Rückgang auf gerade noch 2000 programmiert.

Und es kann noch schlimmer kommen: Setzen sich die Hardliner in der Bundesregierung durch, könnte die Zahl der ABM-Plätze sogar um bis zu 70 Prozent zurückgehen. Zugleich wird die Entlohnung von bislang 92,5 Prozent des Tariflohnes auf 80 Prozent gekürzt.

Obwohl die Hauptschuld an dieser Entwicklung bei der Bundesregierung liegt, könnte Hamburg sie durchaus abmildern. Denn im Hamburger Haushalt sind Mittel für 3000 ABM-Plätze vorgesehen. „Diese Gelder sollten für eine eigene Arbeitsmarktpolitik genutzt werden“, fordert Johannes Jörn. „Die Arbeitsbehörde muß dafür endlich ein Konzept vorlegen. Das ist seit Jahren überfällig.“ Hamburgs Arbeitsamtschef Olaf Koglin will sich auf solche Hoffnungen nicht verlassen und rechnet vorsichtshalber schon mal fest mit „ein paar tausend Arbeitslosen mehr“.