„Ein empfindliches Pflänzchen“
■ Die überparteiliche Fraueninitiative „Berlin – Stadt der Frauen“ ist wieder im Kommen
Lange Zeit war es still um die überparteiliche Fraueninitiative „Berlin – Stadt der Frauen“. Jetzt meldet sich die 1992 von der FDP- Politikerin Carola von Braun und den damaligen SPD-Senatorinnen Limbach, Stahmer und Bergmann gegründete Initiative wieder zu Wort. Geplant sind mehrere Veranstaltungen: Im April wird das Unabhängige Frauenforum aus Österreich über das Volksbegehren berichten, mit dem das Parlament gezwungen werden soll, sich mit der schlechten sozialen Lage von Frauen zu befassen.
Im Mai sollen die Folgen der Globalisierung für Frauenarbeitsplätze ausgelotet werden. Als Krönung soll 1998 ein europaweiter Kongreß „Strategien der Frauenbewegungen in Europa – Bilanz und Perspektiven“ in Berlin stattfinden. Das Bundesfrauenministerium hat eine Kofinanzierung zugesagt, EU-Gelder sind beantragt.
Doch diese Aktivitäten können nicht darüber hinwegtäuschen, daß die Initiative an politischem Gewicht eingebüßt hat. Zum Teil liegt es daran, daß einige Frauen der ersten Stunde, wie Justizsenatorin Jutta Limbach oder die SPD-Abgeordnete Ingrid Holzhüter, nicht mehr dabei sind. Zum Teil liegt es an der Großen Koalition. Die SPD-Frauen halten sich merklich zurück, um den Koalitionspartner nicht zu verprellen. Dabei machten die CDU-Frauen von Anfang an nicht mit. Offizielle Begründung dafür ist die Teilnahme von PDS- Frauen. Tatsächlich befürchteten die CDU-Frauen wohl, mit ihrer Fraktion in Konflikt zu geraten. „Angesichts der politischen Konstellation muß die Initiative überwintern“, meint die bündnisgrüne Mitbegründerin Sibyll Klotz.
Eine richtige pressure group, die sich in die Tagespolitik einmischt, ist die Fraueninitiative nie gewesen. Dazu eignete sich die parteienübergreifende Konstruktion auch nur bedingt. Die verschiedenen Positionen auszutarieren, war nie ganz einfach. „Die überparteiliche Zusammenarbeit ist ein empfindliches Pflänzchen“, sagt Carola von Braun. Dennoch ist sie überzeugt: „Wenn wir überhaupt etwas erreichen können, dann überparteilich.“ Schließlich kann die Initiative auf etliche Erfolge zurückblicken, vor allem bei der Abwehr von Haushaltskürzungen, die Frauen betreffen. Die PDS-Abgeordnete Elke Herer hofft: „Die Parteien müssen außerparlamentarisch stärker unter Druck kommen. Nur dadurch ändert sich etwas.“ Dorothee Winden
