Gewonnen, zerronnen?
■ Hafenkrankenhaus: Die Einigung ist wieder in Frage gestellt
Wie gewonnen, so zerronnen? Die am vergangenen Donnerstag zwischen Forum St. Pauli, Stadtentwicklungssenator Thomas Mirow (SPD) und dem Krankenhausträger LBK erzielte Einigung über die Zukunft des Hafenkrankenhauses steht seit gestern auf wackligen Füßen. Die Besetzung werde beendet, so war beschlossen und verkündet worden, die Ambulanz wiedereröffnet und in der ehemaligen Station D werde ein Planungsbüro für ein Gesundheitszentrum eingerichtet. Die Stadtteilinitiative, die seit Monaten für den Erhalt der Traditionsklinik kämpft, solle die neue Nutzerin der Räume sein.
Diese vermeintliche Einigung wurde gestern jedoch erneut in Frage gestellt: Strittig ist, ob die BesetzerInnen tatsächlich federführend und rund um die Uhr die neue Planungsetage nutzen dürfen. Oder, so die Befürchtung, ob die Räumlichkeiten etwa zu einer Filiale von Stadtentwicklungsgesellschaft (Steg) und -behörde (Steb) umfunktioniert werden.
Die dann eingeschränkten Öffnungszeiten würden verhindern, daß die UnterstützerInnen weiterhin rund um die Uhr ein Auge auf die medizinischen Geräte haben, deren heimlichen Abtransport sie befürchten. Denn die versprochene Wiedereröffnung der Ambulanz ist entgegen den Versprechungen noch nicht gesichert.
Die seit Anfang Februar auf der Station Ausharrenden sind entschlossen, sich das Planungsbüro als ersten greifbaren Erfolg der Besetzung nicht mehr aus der Hand nehmen lassen. Der Senat „versucht, eine Wahlkampfambulanz zu schaffen – eine Beruhigungspille für den Stadtteil –, um das Hafenkrankenhaus endgültig zu beerdigen“, vermutete gestern eine Unterstützerin.
Mirow, der für den Senat die Verhandlungen führt, hatte die Vertragsunterzeichnung an das Ende der Besetzung gekoppelt. „Letzte Feinheiten müssen noch ausgehandelt werden“, bestätigte gestern sein Sprecher Bernd Meyer. Aus seiner Sicht müssen „die Planer im neuen Büro keinesfalls um 17 Uhr den Griffel fallen lassen“.
Morgen gehen die Gespräche über den Vertragsabschluß zwischen LBK und der für die BesetzerInnen als Mieter fungierenden Steg weiter. Lisa Schönemann
