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Große Versprechen der Weltbank ohne Taten

■ Selbst Musterkandidaten wie Uganda müssen auf Schuldenerlaß warten

Berlin (taz) – Auf Schuldenerleichterung werden die Entwicklungsländer noch länger warten müssen. Im vergangenen Herbst hatte Weltbankpräsident James Wolfensohn mit großen Gesten eine Entschuldungsinitiative für die ärmsten Länder gestartet. Über die heute beginnende Frühjahrstagung von Weltbank und Währungsfonds (IWF) wird sich die Initiative nur mit Mühen retten.

Die Hilfsorganisationen Oxfam und WEED beschuldigen vor allem den IWF und die Regierungen Deutschlands, der USA und Japans, die Initiative zu untergraben, bevor auch nur ein einziges Land in den Genuß der Schuldenerleichterung gekommen ist. Dabei würden sich insbesondere Uganda und Bolivien dank eines konsequenten Reformkurses schon längst dafür qualifizieren.

Besonders sauer ist Oxfam. Die Organisation, die für ihre Unterstützung der Weltbank von radikaleren entwicklungspolitischen Gruppen kritisiert wurde, muß zusehen, wie die Initiative zerredet wird. Zwar dürften die Leitungsgremien von Weltbank und IWF heute eine Entscheidung über die Schuldeninitiative bekanntgeben. Aber Justin Forsyth von Oxfam International ist sicher, daß Uganda und Bolivien bis 1998 oder gar 1999 vertröstet werden. Wenn nicht einmal die beiden Länder, die sich seit mindestens zehn Jahren an die Programme von IWF und Weltbank halten, noch 1997 mit einer Schuldenerleichterung rechnen können, empört sich Forsyth, „dann müssen andere betroffene Länder wie Mosambik und Nicaragua ja noch ewig warten“.

„Das Gefeilsche um den angemessenen Schuldenstand und Zeitpunkt der Entschuldung“, kritisiert Barbara Unmüßig von WEED in Bonn, „ist angesichts der Armutssituation aller hochverschuldeten Länder zynisch.“ So würden vor allem IWF und Bundesregierung endlose Diskussionen führen, welchen Schuldenstand ein Land gerade noch ertragen könne und ab wann ein Schuldenerlaß gewährt werden müsse. Derzeit gilt ein Land nach Weltbank-Definition als hochverschuldet, wenn die Schulden mehr als 200 bis 250 Prozent der jährlichen Exporte ausmachen.

Die Verzögerung der Schuldenerleichterung um nur ein Jahr würde für Uganda rund 193 Millionen US-Dollar weniger in der Kasse bedeuten – das ist das Sechsfache dessen, was das Land für die Gesundheitsversorgung ausgeben kann. In Erwartung der Schuldenerleichterung wollte die ugandische Regierung die Grundschulen ausbauen. Ohne einen Schuldenerlaß fehlen dem Land dafür nun bis zu 40 Millionen Dollar im Haushalt. Nicola Liebert