taz_archiv_1831111403585

Euro-Währung ohne Dolce vita

EU-Kommission stellt sich Italien in den Weg zum Euro: Laut Frühjahrsprognose ist sein Defizit zu hoch. So wird es den ItalienerInnen unmöglich sein, die Kriterien doch noch einzuhalten  ■ Aus Brüssel Alois Berger

Italien wird nach Ansicht der EU-Kommission beim Start der Währungsunion 1999 nicht dabeisein. Griechenland auch nicht, aber das hatte auch niemand erwartet. Um so erstaunlicher aber der Optimismus, mit dem die EU- Kommissare den übrigen 13 EU- Ländern in ihrer Frühjahrsprognose bescheinigen, auf dem besten Weg zu sein. Für die italienische Regierung ist das ein herber Rückschlag. Sie hat im letzten Jahr enorme Sparanstrengungen eingeleitet und deshalb gestern auch heftig gegen die Einschätzung der EU-Kommission protestiert.

Genährt wurden die Proteste durch die italienische EU-Kommissarin Emma Bonino. Sie hatte vor zwei Tagen in Rom ausgeplaudert, daß es innerhalb der Kommission heftige Auseinandersetzungen um die Prognose gegeben hat. Dabei geht es nicht so sehr um die blanken Zahlen, sondern um die Einordnung. Das leicht überhöhte Haushaltsdefizit von 3,2 Prozent für 1997 verletzt nur eine von insgesamt fünf Aufnahmekriterien. Der Maastrichter Vertrag schreibt drei Prozent vor, läßt aber Ausnahmen zu. Nach Ansicht von Währungsfachleuten ist das Haushaltsdefizit für die Stabilität des Euros nicht so wichtig.

Doch die deutsche Regierung hat sich daran festgebissen, will zudem Italien nicht dabeihaben. Bundeskanzler Kohl fürchtet, der schlechte Ruf der Lira könnte die Akzeptanz des Euros in Deutschland gefährden. Weil Frankreich die Währungsunion um jeden Preis will, hat es bereits seine Fürsprache für Italien eingestellt. Daß der für die Währungsunion zuständige französische EU-Kommissar de Silguy gestern Italien die Euro- Reife absprach, hat die italienischen Ängste geschürt, aus politischen Gründen aus der Währungsunion gedrängt zu werden.

Denn selbst wenn Rom das Defizitkriterium doch noch schaffen sollte, was die EU-Prognose nicht ausschließt, so hat der Bericht trotzdem Auswirkungen auf die Finanzmärkte. Wenn die Rentenmakler nicht mehr an die Teilnahme Italiens am Euro glauben, werden sie die Zinsen für Staatsanleihen anheben. Die Höhe der Zinsen ist aber selbst eines der zentralen Aufnahmekriterien. Bis auf Italien und Griechenland werden nach Einschätzung der Brüsseler Behörde alle Regierungen ihr Defizit auf höchstens drei Prozent des Bruttosozialprodukts drücken können – selbst die Bundesrepublik, wo die deutschen Wirtschaftsinstitute gestern erst ein Defizit von 3,2 Prozent für 1997 prognostiziert haben.