Noch kein Durchbruch

■ Netanjahu und Mubarak vereinbaren auf Nahost-Gipfel nur weitere Beratungen

Kairo (taz) – Man wolle sich erneut treffen, um Wege zu finden, wie man weiter verhandelt. Das ist in einem Satz das Ergebnis des gestrigen Gipfeltreffens zwischen dem ägyptischen Präsidenten Hosni Mubarak und dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu im ägyptischen Badeort Scharm al-Scheich. Netanjahu bezeichnete die Zusammenkunft als positiven Anfang zur Wiederaufnahme der Nahost-Gespräche. Mubarak charakterisierte das Treffen als „ein gutes Omen, eine weitere Tür zur Fortsetzung des Friedensprozesses zu öffnen“.

Wie der Schlüssel zu dieser Tür aussieht, wollten oder konnten die beiden allerdings nicht aufzeigen. Weder Mubarak noch Netanjahu äußerten sich über die Details ihrer Unterredung oder über mögliche Vorschläge zur Wiederaufnahme von Verhandlungen. Mubarak kündete statt dessen weitere Beratungen mit PLO-Chef Arafat an, um sich dann in den nächsten Wochen erneut, möglicherweise in Begleitung Arafats, erneut mit Netanjahu zu treffen. Bereits vor dem Gipfel wurde bekannt, daß Netanjahu Ende dieser Woche mit dem jordanischen König Hussein zusammentreffen wird.

Die ägyptische Seite hatte in den vergangenen Wochen mit intensiver Reisediplomatie versucht, Netanjahu von einem mehrmonatigen Baustopp der jüdischen Siedlung Har Homa in Ostjerusalem zu überzeugen, um eine Atmosphäre zu schaffen, in der die Verhandlungen wieder aufgenommen werden können – offensichtlich ohne Erfolg. Netanjahu steht bei seiner eigenen ultranationalistischen Koalition im Wort, keinen Siedlungsbaustopp zu verkünden.

Es war das dritte Treffen zwischen Mubarak und Netanjahu, und es war das dritte Mal, daß Netanjahu Mubarak öffentlich mit Worten des „guten Willens“ abspeiste. Beim letzten Besuch im Februar dieses Jahres hatte Netanjahu lediglich den Bau der jüdischen Siedlung Har Homa im arabischen Ostjerusalem verteidigt. Karim El-Gawhary