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Freiwillige Rückkehr möglich

■ Ausländerbeauftragte fordert nach Bosnien-Reise aktiveres Rückkehrmanagment und flexible ausländerrechtliche Regelungen für Rückkehrer

Trotz bürokratischer und wirtschaftlicher Hindernisse geht die Ausländerbeauftragte Barbara John (CDU) davon aus, daß derzeit eine freiwillige Rückkehr in den Großteil der Gebiete Bosnien- Herzegowinas möglich ist. John, die am Mittwoch von ihrer zweiten Reise nach Bosnien wiederkam, hatte vier Tage lang Gespräche mit Bürgermeistern und Kantonsministern geführt. Bei den Orten, die John besucht hatte – Tuzla, Kalesija, Teocak und Odcak – handelt es sich jedoch um „sichere Orte“, die auch vom UN-Flüchtlingskommissar (UNHCR) für eine Rückkehr empfohlen werden. Bisher haben rund 2.700 Flüchtlinge Rückkehrvignetten beantragt.

In die nordbosnische Ortschaft Odcak, in der Kroaten und Muslime leben, haben sich bereits 45 Familien wieder angesiedelt. Allerdings lebten sie nach Beobachtungen Johns unter „bescheidenen Umständen“ – die Kochstellen befänden sich im Freien und viele Dächer seien noch nicht gedeckt. Diese freiwillige Rückkehr wurde in den vergangenen Monaten von bosnischen Vereinen in Berlin und der Ausländerbeauftragten organisiert. Doch auch in Odcak gibt es Probleme: „Die Stadtverwaltung sieht keine Möglichkeit, bedürftigen Rückkehrern im kommenden Winter Hilfe zu gewähren“, so Barbara John. Nach Gesprächen in Sarajewo sei jedoch vereinbart worden, daß Bedürftige zukünftig wenigstens Mittel im Wert von 14 Mark monatlich bekämen.

„Unüberwindbare Schwierigkeiten“ für muslimische Flüchtlinge zurückzukehren, gebe es dagegen in den serbischen Teil Bosniens, der Republik Srpska. Schätzungsweise 6.000 Flüchtlinge, die derzeit in Berlin leben, kommen aus Bijeljina, einer Stadt im Norden der Republik Srpska. Insgesamt kommen 60 Prozent aller Flüchtlinge aus diesem Teil des Landes. Wie für diese Flüchtlinge eine Rückkehr organisiert werden könne, konnte auch die Ausländerbeauftragte nicht ausreichend beantworten. Eine Möglichkeit sei, daß bosnische Gemeinden finanzielle Mittel zugesagt bekämen und diese im Gegenzug Flüchtlinge aus Srpska aufnähmen.

Bilanzierend sagte John, daß eine freiwillige Rückkehr nur dann möglich sei, wenn die einzelnen Bundesländer „aktiver“ würden. Denn: „Hilfsprogramme, die in Bosnien gestartet werden, erreichen Flüchtlinge in Berlin nicht.“ Hilfreich für eine schnellere Rückkehr sei auch, daß „flexible ausländerrechtliche Verfahren“ von den Innenministerien gestattet würden. So könnten einige Flüchtlinge aus Kalesija ihre Häuser im Sommer aufbauen und dann noch einmal nach Berlin einreisen, um ihre Familien abzuholen. Julia Naumann