Wenig Erfolge
■ Nach dem Gipfel von Rio: Verbände verzetteln sich
Fünf Jahre nach Rio ziehen die Umweltverbände eine nüchterne Bilanz und werfen der Bundesregierung nicht eingehaltene Versprechen vor. Sie beschwören zu Recht drohende Katastrophen – Flächenverbrauch, Waldvernichtung, Klimawandel und so weiter. Aber ihre Negativbilanz ist auch ein Eingeständnis des eigenen Scheiterns. Fünf Jahre nach Rio ist es ihnen nicht gelungen, die Aufbruchstimmung nach dem Umweltgipfel zu nutzen, um Reformen in der Bundesrepublik durchzusetzen.
Schlimmer noch: In den vergangenen Monaten hagelt es nur so Nackenschläge für die Umweltschützer. Die Regierung verabschiedete ein Naturschutzgesetz, das Naturschutz unbezahlbar macht. Der Windindustrie wird das Leben schwergemacht. Und bei der Steuerreform spielt Ökologie keine Rolle. Statt sich also nur mit der Krise der Welt zu beschäftigen, sollten sich die Umweltverbände zur Abwechslung mit der Krise ihrer Durchsetzungskraft beschäftigen.
Seit Umweltverbände nach Rio regierungsunabhängige Organisationen (NGOs) heißen, hat sich mehr geändert als der Name: Es fand eine enorme Spezialisierung statt, viele Aktivisten reisen von Tagung zu Tagung, sind angesehene Experten und wichtige Lobbyisten. Viel wird von der Bundesregierung subventioniert, auch die Industrie schmückt sich mit den Initiativlern. Von den Regierungen gerne genutzt als fachliche Quelle und Frühwarnsystem, werden sie zu Pausenclowns, wenn es an die Entscheidung geht.
Vereinzelt ist schon Selbstzweifel zu spüren, da ist vom „Beteiligungs-Overkill“ die Rede, „wir sind alle Apparatschicks“ wird gescherzt. Doch statt eine kritische Zwischenbilanz ihrer eigenen Arbeit zu ziehen, beschäftigten sich die Verbände lieber mit den Details ihrer Konzepte, die kein Außenstehender mehr nachvollziehen kann. Sie haben sich von der Bevölkerung und damit auch von der Machtfrage entfernt. Wenn die Umwelt- und Entwicklungsgruppen mehr Gehör finden wollen, müssen sie sich wieder auf wenige und vermittelbare Kampagnen konzentrieren und ihre Erfolge herausstellen. Es reicht nicht allein, die besseren technischen Lösungen zu kennen. Es geht um die Macht. Auch NGOs werden nicht am Fleiß gemessen, sondern am Erfolg. Matthias Urbach
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