Nölle und Scherf: Koalition ist super

■ Nur Erfolgsmeldungen nach zwei Jahren SPD/CDU-Regierung

„Ich sehe nichts, wo wir gescheiert wären“: Finanzsenator und Bürgermeister Ulrich Nölle (CDU) zeigte sich gestern bei der Halbzeitbilanz der großen Koalition selbstbewußt. „Ich hätte gerne mehr für Beschäftigung gemacht“, sagte sein sozialdemokratischer Partner, Bürgermeister Henning Scherf. „Wir haben alles getan, um den Rahmen zu setzen für die Wirtschaft“, erwiderte Nölle. „Ich lehne es ab, daß der Staat für Beschäftigung zuständig ist“.

Dieser kleine Disput war der einzige unharmonische Augenblick, als „Himpelchen und Pimpelchen“vor der Landespressekonferenz eine laut Nölle „einmalig“positive Bilanz zogen, unter den Bedingungen der Finanzkrise und der Steuereinbrüche. Scherf sagte, Bremen habe eine „erstaunliche Zahl von Projekten angepackt und umgesetzt“. Nahezu Nullwachstum im Haushalt, positive Signale aus Bonn in Sachen Haushaltssanierung, Vermögensverkäufe, Handeln während der Vulkan-Krise usw. Kommentar der AfB-Opposition: „Nölle und Scherf leben im Märchenland und leiden unter Realitätsverlust.

Nölle hob hervor, daß Bremen seit Beginn der Koalition 425 Stellen im öffentlichen Dienst abgebaut habe, so solle es weitergehen. Dafür habe er dem Senat vorgeschlagen, daß Bremen neben den schon beschlossenen 100 weitere 50 Auszubildende einstellt, als „Signal an die Wirtschaft“. Das Bild der „auch in Rückenlage hand-lungsfähigen“Koalition sei außerhalb Bremens viel positiver als innerhalb der Landesgrenzen, sagte Scherf und fordert die versammelte Journaille auf, ihren Teil zur positiven Grundstimmung beizutragen.

Doch die Reporter kritelten weiter: Ob Nölle, wie vom SPD-Landesparteitag verlangt, seine Anteile an der NF-Bank einem Treuhänder übertragen wolle“, fragte einer. „Von welcher Zeitung sind sie?“, blaffte der Christdemokrat den Lokalchef des örtlichen (Fast-) Momopolblattes an. „Sie mißbrauchen die Landespressekonferenz“. Diese Frage sei nicht vorgesehen. jof