Kommentar
: Nicht von Pappe
■ Warum Fritz Vahrenholts Argumente ebenso fad wie fadenscheinig sind
Aufgeschoben ist aufgehoben. Vom wild entschlossenen Befürworter zum zaudernden Gegner wandelte sich Hamburgs Speerspitze in Umweltfragen, Fritz Vahrenholt. Von Jahr zu Jahr wurden die Bedenken größer. „Juristisch zweifelhaft“sei die Verpackungssteuer. Womit er nicht Unrecht hat. Komisch nur, daß sich die Umweltbehörde in anderen Fällen kaum von juristischen Zweifeln bremsen ließ. Sei es bei bekannten Themen wie der Hafenerweiterung oder weniger bekannten wie dem dürftigen Naturausgleich für das weitere Einpferchen der Elbe bei der jüngsten Deicherhöhung.
Die Angst vor einer Klage – sie mag verständlich sein. Aber daß man den Steuer-Knüppel auch durch politischen Druck ersetzen kann, hat die Stadt Karlsruhe längst vorgemacht. Die betriebswirtschaftlichen Vorteile des Mehrweg-Systems überzeugten die Unternehmen. Mit dem Karlsruher Weg läßt sich – neben den juristischen Zweifeln – auch Vahrenholts zweites Argument widerlegen: Den „hohen Verwaltungsaufwand“könnte sich Hamburg sparen, wenn es die Burger-Könige nicht kontrolliert, sondern berät.
950 Tonnen Abfall aber sind der Umweltbehörde die ganze Mühe nicht wert. Natürlich, bezogen auf den gesamten Gewerbemüll in Hamburg ist die Menge winzig. Aber zum einen ist Umweltpolitik immer eine Politik der kleinen Schritte, denn auch Kleinvieh macht Mist. Zum anderen war der Pappteller-Anteil am Gesamtmüll vor drei Jahren auch nicht viel größer. Und damals fand Vahrenholt die Sache offensichtlich relevant genug. Achim Fischer
