Er kommt, er kommt nicht, er kommt
■ Streit um den Euro: Die Töne werden schärfer. Bundesbankchef Tietmeyer soll sich klarer ausdrücken
In der Diskussion über die Einführung des Euro wächst die Verwirrung, gleichzeitig werden die Töne schärfer. „Ich wäre dankbar, wenn der Bundesbankpräsident sich verständlicher ausdrücken würde“, erklärte gestern der FDP- Vorsitzende Wolfgang Gerhardt vor Journalisten in Bonn. „Man kann sich ja zweimal mißverständlich äußern, aber drei-, vier-, fünfmal wird mir allmählich doch zuviel.“
Bundesbankpräsident Hans Tietmeyer hatte in der vergangenen Woche in einem Interview die Meinung vertreten, im Falle einer Verschiebung des Euro werde der „europäische Himmel“ nicht einstürzen – und gleich anderntags ein Bekenntnis zur Währungsunion abgelegt.
Eine Verschiebung des Euro- Starts hat am Wochenende erneut der sächsische Ministerpräsident Kurt Biedenkopf gefordert. Nur wenige Tage zuvor hatte Hamburgs Bürgermeister Henning Voscherau ins gleiche Horn gestoßen.
FDP-Chef Gerhardt verlangte von Kohl, die Euro-Diskussion in seiner Partei zu beenden. Seine Partei werde das Thema in der Koalition zur Sprache bringen. Besonders unklar ist weiterhin das Meinungsbild innerhalb der CSU.
Ausgerechnet Bayerns Finanzminister Erwin Huber hat Biedenkopf gestern heftig kritisiert. Eine Verschiebung „würde eine Aufkündigung des Vertrags von Maastricht bedeuten“, sagte der CSU- Politiker. Dies sei nicht Ziel der bayerischen Staatsregierung. Sie wolle nur auf strikte Einhaltung der Stabilitätskriterien achten. Sein Chef, Ministerpräsident Edmund Stoiber, betonte dagegen in einem Interview, auf dem Weg zur Währungsunion gebe es „keinen Automatismus“.
Der CSU-Vorsitzende und Finanzminister Theo Waigel warnte demgegenüber vor einer isolierten Ablehnung des Euro durch Bayern. Mit einer Anti-Euro-Diskussion sei „in Bayern kein Wahlkampf zu machen“.
Besorgt über die Euro-Diskussion hat sich Krista Sager, Spitzenkandidatin der Grün-Alternativen Liste (GAL) für die Hamburger Bürgerschaftswahl, geäußert. Sie warf Voscherau Populismus und Leichtfertigkeit vor. Mit Blick auch auf die Themen Innere Sicherheit und Kriminalitätsbekämpfung meinte Sager, Voscherau und sein CDU-Gegenkandidat Ole von Beust trügen einen „Wettbewerb um die härtesten Stammtischparolen“ aus. Bettina Gaus
