Volksverhetzung vor Gericht

Gegen drei Angeklagte wurde vor dem Bremer Amtsgericht wegen Volksverhetzung verhandelt. Im Bremer „Offenen Kanal“hatten sie im Dezember 1996 in der Hörfunksendung „Hot Spot“behauptet, „Zionisten und Freimaurer bereiten den dritten Weltkrieg vor“. Außerdem bestritt ein Angeklagter die Existenz von Gaskammern und die Vergasung von Juden in Dachau. Bei der Wiederholung der Sendung führten HörerInnenproteste zur Anzeige. Das Verfahren gegen zwei Angeklagte wurde gegen eine Geldbuße von je 500 Mark zugunsten der Verfolgten des Naziregimes (VVN-Bremen) eingestellt. Das dritte Verfahren gegen den Haupttäter wurde abgetrennt und muß im nächsten Jahr neu verhandelt werden. taz