Legende vom Einzelfall
■ Neonazis: Die Selbstkontrolle der Bundeswehr funktioniert nicht
Wenn das Kind in den Brunnen gefallen ist, kann sich die Aufsichtsperson nicht mit dem Versprechen aus der Verantwortung stehlen, den Brunnen nun zuzuschütten. Genau diese Linie aber verfolgt Verteidigungsminister Volker Rühe. Er müsse dafür sorgen, daß sich Ereignisse wie der Vortrag des Rechtsextremisten Manfred Roeder an der Führungsakademie der Bundeswehr nicht wiederholen können, sagt er nun. Das reicht nicht.
Die Verpflichtung zur Dienstaufsicht endet nicht an der Spitze der Führungsakademie. Sie obliegt auch dem Verteidigungsminister. Ein Einzelfall kann in jeder Institution passieren. Eine Häufung skandalöser Vorkommnisse mit rechtsradikalem Hintergrund legt den Verdacht nahe, daß es sich bei den bekanntgewordenen Vorfällen nur um die Spitze eines Eisbergs handelt. Das wirft die Frage nach dem geistigen Klima auf, in dem sich die Vorfälle ereignen können – und die Frage nach der politischen Verantwortung.
Die Bundeswehr ist in ihrer Gesamtheit nicht rechtsextremistisch. Es ist völlig überflüssig, daß Rühe diese Selbstverständlichkeit immer wieder betont. Aber offenkundig funktionieren die Mechanismen der Selbstkontrolle bei den Streitkräften nicht mehr. Das muß sich der seit mehr als fünf Jahren amtierende Minister persönlich anrechnen lassen. In der Vergangenheit hat sich Volker Rühe für das politische Selbstverständnis der Armee weit weniger interessiert als für technische Strukturreformen. Das rächt sich jetzt. Welchen Nährboden für Rechtsextremismus es in der Bundeswehr gibt, muß noch dringlicher festgestellt werden als die konkrete Zahl aktiver Rechtsradikaler bei der Armee. Wenn Roeders Vortrag von Zuhörern als „sachlich“ beschrieben wurde, dann fragt sich, ob sie rechtsradikales Gedankengut überhaupt zu erkennen vermögen, wenn es in verbindlichem Ton vorgetragen und nicht als Parole gegröhlt wird.
Rühe führt es auf sein hartes Durchgreifen zurück, daß jetzt so viele rechtsextremistische Vorfälle bekannt werden. Ein Prozeß der Sensibilisierung bei den Streitkräften führe zu der großen Zahl von Meldungen derartiger Vorkommnisse. Meldungen? Von wegen. Die Hardthöhe hat von den skandalösen Ereignissen fast ausnahmslos aus den Medien erfahren. Das Verteidigungsministerium hält das offenbar für einen entlastenden Umstand. Das Gegenteil ist richtig. Bettina Gaus
Tagesthema Seite 3
