Polens neue Abschottung gegen die ehemalige Sowjetunion

Polen hat mit 61 Staaten Abkommen über visafreien Reiseverkehr geschlossen. Die Zahl der jährlich nach Polen einreisenden Ausländer ist zwischen 1985 und 1996 von 3,4 Millionen über 87 Millionen gestiegen. Die meisten Besucher kommen aus Deutschland und kaufen auf den Grenzbasaren an der polnischen Westgrenze ein. Doch auch an der Ostgrenze Polens sind die Käufer zu 80 Prozent Ausländer.

Die neuen Reisebestimmungen treffen in der Praxis nur die Bürger Rußlands und Weißrußlands. Dies sind die einzigen Länder, die kein Rücknahmeabkommen mit Polen geschlossen haben. Polen kann also „unerwünschte“ Besucher aus diesen Staaten, wie illegale Grenzgänger oder Schwarzhändler, nicht zurückschieben, wenn sie einmal im Land sind.

Touristen aus Rußland und Weißrußland müssen also nun für die Dauer ihres Aufenthalts entweder eine amtlich bestätigte Einladung vorweisen oder eine bereits im Reisebüro bezahlte Hotelrechnung. Mit dem neuen Ausländergesetz, das ab dem 27. Dezember in Kraft ist, ist kein Visumzwang eingeführt worden, sondern lediglich eine Verschärfung der bisherigen Bestimmungen. Da Polen in absehbarer Zeit Mitglied der Europäischen Union sein werde, müsse es seine Gesetze dem Schengen-Abkommen anpassen, heißt die offizielle Begründung des polnischen Außenministeriums für das neue Gesetz. gal