Hier wird nicht gelobt
■ GAL-Zoff um öffentliche Gelöbnisse der Bundeswehr. SPD soll zurückziehen
Der grüne Stadtentwicklungssenator Willfried Maier machte seinem Ruf als Querdenker mal wieder alle Ehre. Als die GAL-Fraktion gestern hitzig darüber beriet, wie man sich zu dem SPD-Antrag, öffentliche Gelöbnisse der Bundeswehr an geschichtsträchtigen Orten in Hamburg zuzulassen, verhalten solle, hielt er zu den Sozis. Er sehe die Bundeswehr in der Tradition republikanischer Armeen und nicht in der der Wehrmacht, verkündete der gelernte Philosoph. Und außerdem sei die Bundeswehr nun einmal Teil der Gesellschaft.
In Martin Schmidt, grüner Fraktionsvize und ebenfalls bekannt für eigensinnige Ansichten, fand Maier einen eloquenten Mitstreiter. Bürgermeister Ortwin Rundes (SPD) Überlegung, ein öffentliches Gelöbnis an einem Fragen aufwerfenden Ort wie in der KZ-Gedenkstätte Neuengamme abzuhalten, konterte er mit einem eigenen Vorschlag. Schmidt favorisiert das ehemalige Gestapo-Hauptquartier, das seiner Ansicht nach den Widerstand gegen das Nazi-Regime am besten symbolisiert. Dort residiert inzwischen übrigens Schmidts langjähriger Lieblingsfeind, Bausenator Eugen Wagner (SPD) – Symbol hanseatischer Betonpolitik .
Trotz der feinen Unterschiede zur SPD-Position konnte sich die Mehrheit der GAL-Fraktion für Maiers und Schmidts Überlegungen nicht erwärmen. Der GAL-Linke Norbert Hackbusch wollte von öffentlichen Gelöbnissen, egal in welcher Form, nichts wissen. Die Rolle der Bundeswehr könne gerade auch angesichts der aktuellen Skandale mittels militärischer Aufmärsche nicht reflektiert werden. Auch viele Realos, wie etwa die Parlamentsneulinge Christa Goetsch und Mahmut Erdem, sehen Gelöbnisse in der Kaserne am besten aufgehoben.
Die GAL-Abgeordneten entschieden mit Zweidrittelmehrheit, die SPD zu bitten, ihren Vorschlag zurückzuziehen. Wenn die Bürgerschaft am Mittwoch über den CDU-Antrag (Gelöbnis auf dem Rathausmarkt) und den möglichen SPD-Zusatzantrag (nur an politisch korrekten Orten) entscheidet, werden für die GAL Fraktionschefin Antje Möller und ihr Vize Schmidt reden. Silke Mertins
