Kommentar: Weggelobter Protest

■ Die Demonstrationen der Arbeitslosen werden wirkungslos bleiben

Recht haben sie, die aufmuckenden Arbeitslosen – und genau da liegt ihr Problem. Alle Welt kübelt Sympathie über die Proteste; PolitikerInnen finden es herzig, wie die Joblosen sich vor den Ämtern aufbauen, deren Sachbearbeiter sie verwalten. Zustimmend brummt sogar die Kirche.

Doch wenn alle hinter einem Protest stehen, verlieren die Protestierenden ihr Gegenüber. Den Arbeitslosen geht es wie den StudentInnen Ende des vergangenen Jahres: Jeder hat sie lieb. Und darum werden ihre Demonstrationen nichts bewirken.

Denn erstens hat jede Partei ihre eigenen Pflasterchen für die soziale Wunde. Und gerade im Wahlkampf lassen sich die Proteste von Arbeitslosen und Studis prima nutzen, um zu begründen, warum ein politischer Wechsel her muß – oder eben nicht. Die Debatte über den Protest gerät so zum fruchtlosen Palaver.

Zweitens sind die Lobeshymnen so laut, daß sie die konkreten Forderungen der Protestierenden übertönen. Als sich gestern rund 3.000 Menschen vor dem Hamburger Arbeitsamt versammelten, wollten sie sich gegen die Meldepflicht im sogenannten Arbeitsförderungsreformgesetz wehren, und gegen den Bewerbungszwang. Aber unter dem Beifall von Parteien, BürgerInnen, Verbänden und der Kirche blieb nur ein symbolisches Aufstehen übrig.

Eine Chance hätten die Arbeitslosen, Studis und all jene, die sich nicht zufriedengeben wollen: Gemeinsam protestieren. Sonst werden die Erwerbslosen unter dem gewaltigen Schulterklopfen bald wieder in die Knie gehen. Judith Weber