■ Rundfunkgebühren: Zuviel Geld bei der ARD?

Schwimmt die ARD im Geld? Nach einem Bericht der unabhängigen Gebührenkommission KEF, aus dem am Wochenende genüßlich die Bild am Sonntag zitierte, wird der Senderverbund am Ende der Gebührenperiode im Jahr 2000 einen Überschuß von mehr als 900 Millionen Mark haben. Die Zeitung fand sofort einige Politiker, die nun die Rundfunkgebühren senken wollen (was rechtlich aber gar nicht geht). Die KEF (Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs) besteht aus unabhängigen Fachleuten, die ständig die schwer durchschaubaren Finanzen der öffentlich-rechtlichen Sender prüfen. Noch vor einem Jahr hatte die ARD der KEF eine Rechnung überreicht, nach der sie im Jahr 2000 ebenso viele Schulden haben würde. Daraus hatte die BamS ebenso genüßlich zitiert, um die Senderverantwortlichen als Schuldenmacher geißeln zu können.

Was stimmt nun? Die Wahrheit, meinte der ARD-Vorsitzende Udo Reiter auf MDR-Info, „wird ziemlich genau in der Mitte liegen“ und „daß wir am Ende mit Null abschließen“. Das muß nicht so sein: Grundsätzlich sind die unabhängigen KEF-Berechnungen glaubwürdiger als jene der ARD, die sich wie jeder, der etwas will, arm rechnen muß. Andererseits sind Rundfunkgebührenfragen hochpolitische Fragen – wer immer die Öffentlich-Rechtlichen nicht mag, will ihnen den Gebührenhahn abdrehen. Daher nimmt sich die BamS so gern der Sache an, deren Eigner Springer und indirekt Kirch sind, welche den ARD-Konkurrenten Sat.1 betreiben.

Reiter verweist auf die Spar- und Rationalisierungsmaßnahmen in den Sendern, die nun zu greifen begännen. Außerdem würden die rasant steigenden Preise für Sport- und Filmrechte die Einsparungen schnell wieder auffressen können. In der Tat werden die Kosten für solche Rechte, die die ARD zweifellos braucht, um konkurrenzfähig zu bleiben, in Zukunft ihre Gebührenmittel eher übersteigen. Und niemand weiß, wie es 2001 weitergeht. Dann nämlich geht der Gebührenpoker von vorne los. Und es hängt von der KEF und von den Politikern ab, wieviel Geld die ARD dann überhaupt noch kriegen wird.lm