Chips für Flüchtlinge
■ AsylbewerberInnen müssen zukünftig per Chipkarte Lebensmittel einkaufen. Sorat-Magazinläden werden endgültig geschlossen
Die rund 2.100 AsylbewerberInnen, die von der Zentralen Leistungsstelle für Asylbewerber (ZLA) betreut werden, werden für ihre Lebensmitteleinkäufe zukünftig mit Chipkarten ausgestattet. Das bestätigte gestern Michael Westphal von der Sozialverwaltung gegenüber der taz. Bisher mußten die AsylbewerberInnen in zwei Magazinläden der Firma Sorat GmbH einkaufen. Nach massiven Protesten hatte die Sozialverwaltung zusätzlich gestattet, daß die Flüchtlinge auch in rund 30 Einzelhandelsläden per Wertgutschein einkaufen können.
Laut Westphal sollen Sorat-Läden geschlossen werden, sobald das Chipkarten-System in Kraft trete. Er wollte jedoch nicht den Namen der Firma nennen, die den Zuschlag bekommen hat. Dieser werde erst Mitte März bekanntgegeben.
Im Januar hatte es im Amtsblatt eine europaweite Ausschreibung für den günstigsten Anbieter für Sachleistungen gegeben. In Frage gekommen wären Wertgutscheine, Lunchpakate oder eben Chipkarten. Westphal sagte, daß die zukünftige Firma mindestens drei Lebensmittelläden pro Bezirk im Vertrag haben müsse.
Bisher ist jedoch nicht bekannt, um welche Läden es sich handeln wird, ob um Discounter oder Einzelhandelsgeschäfte. Auch ist nicht klar, wie die Karten konzipiert sind: Ob sie wiederaufladbar sind, oder ob es sich um Chips handelt, auf denen beim Einkauf Laden und Art der Lebensmittel abgespeichert werden. „Zweiteres wäre skandalös“, sagt Flüchtlingsberater Georg Classen. „Dadurch könnte das Einkaufsverhalten und Bewegungsprofile der Flüchtlinge gesammelt werden. Das wäre die schrittweise Einführung der AsylCard.“
Die Flüchtlinge, die von den Bezirken versorgt werden, sind von der Einführung bisher nicht betroffen. Sie bekommen bisher noch größtenteils Bargeld. Für diese Gruppe sollte das Bezirksamt Zehlendorf aber ebenfalls einen bargeldlosen Anbieter suchen. Dazu ist es laut Westphal wegen Koordinierungsproblemen mit den einzelnen Bezirke, die zum Teil heftigen Widerstand leisten, aber bisher noch nicht gekommen. Jedoch könnten die Bezirke sich jetzt auch an die neue Firma wenden und ebenfalls Verträge für Chipkarten schließen. Julia Naumann
