Nachgefragt: Gelöbnis in Kasernen

■ Volker Kröning gegen Militärspektakel

Das öffentliche Gelöbnis von Bundeswehrrekruten auf dem Marktplatz scheint beschlossene Sache. Volker Kröning ist Mitglied des Bundestages und sitzt im Ausschuß für Verteidigung. Auch er hält ein öffentliches Gelöbnis in Bremen für keine gute Idee.

taz: Sie haben am 19. Februar eine Rede in der Marineoperationsschule Bremerhaven gehalten. Anlaß war das Rekrutengelöbnis und die Vereidigung von Zeitsoldaten. Würden Sie diese Rede auch auf dem Marktplatz halten?

Volker Kröning: Ja und Nein. Inhaltlich: ja. Das Nein enthält einen Vorbehalt: Es kommt nämlich darauf an, aus welchem Anlaß und wie man diesen Anlaß begründet. Ich habe in Bremerhaven die Haltung eingenommen, daß Gelöbnisse zwar öffentlich durchgeführt werden sollen, aber zu einem normalen Zeitpunkt und an einem normalen Ort. Normaler Zeitpunkt heißt: nach der Einberufung. Normaler Ort heißt: in der Kaserne. Aber durchaus in einer Öffentlichkeit, die nicht nur die Angehörigen, sondern auch die Einwohner einbezieht. Zeitpunkt und Ort wären außergewöhnlich, wenn am 9. Juni ein Gelöbnis auf dem Marktplatz stattfinden würde. Zudem werden so gut wie keine Rekruten mehr an den zwei Bremer Standorten Huckelriede und Grohn einberufen. Bremen ist durch die Politik des Landes und des Bundes weitgehend eine bundeswehrfreie Stadt geworden.

Das heißt, für ein öffentliches Gelöbnis in Bremen müßte man Rekruten importieren?

Ja, natürlich. Das ist der Gedanke, den Bernd Neumann ins Spiel gebracht hat und auf den sich Dr. Scherf offenbar eingelassen hat.

Der Landesvorstand der SPD hat sich jetzt auch dazu bekannt, kein öffentliches Gelöbnis in der Innenstadt zu wollen. Schließen Sie sich dem Beschluß an, so wie er jetzt formuliert wurde?

Ich finde das problematisch, nachdem der Senat bereits beschlossen hat, daß Bremen mit dem Bund ein öffentliches Gelöbnis vorbereitet. Die SPD ist Regierungspartei, und sie muß aufpassen, daß sie jetzt nicht durch eine noch so begründete Position der reinen Lehre den Senat bei der Ausübung seiner Verantwortung alleine läßt.

Also: Keine optimale Entscheidung, aber man muß es jetzt durchziehen?

Ich hätte die Entscheidung nicht gefällt, aber ich muß sie akzeptieren.

Sie haben in Ihrer Rede gesagt, daß Bremer Verantwortliche verhindern sollten, daß Rekruten für den Wahlkampf instrumentalisiert werden. Ist das den Verantwortlichen gelungen?

Das weiß ich nicht, solange offiziell nicht bekannt ist, was geplant ist.

Die ganze Debatte um die Gelöbnisse – lenkt die in ihren Augen von den Problemen mit rechtsextremen Vorfällen in der Bundeswehr ab?

Selbstverständlich benutzt das der Verteidigungsminister als Kunstgriff. Man muß aufpassen, daß man nicht auf diesen Versuch hereinfällt. Wir sollten uns bei allem kritischen Blick mit der Bundeswehr nicht mehr so schwer tun. Fragen: cd