Trau keinem Liberalen mehr über den Weg
■ Zurückgetretener FDP-Vorsitzender Martin Matz warnt vor Rechts-links-Bündnissen
Die FDP spielt im politischen Alltag der Stadt so gut wie keine Rolle. Sie ist indes immer für überraschende Wendungen und chaotische Kampfsituationen gut. Und daß im liberalen Hauptstadtverband keiner mehr mit keinem kann, zeigt sich an den Vorwürfen, die der scheidende Landesvorsitzende der FDP, Martin Matz, nun dem linken Flügel seiner Partei macht: Die Sozialliberalen gingen mit den Nationalliberalen Bündnisse zum Schaden der Partei ein. Nicht erst die gemeinsame Abstimmung gegen ihn als Bundestagskandidat am Sonntag habe dies gezeigt. Vielmehr fänden bereits seit längerem regelmäßige Treffen statt.
„Was jetzt passiert ist, erinnert mich sehr an ein Angebot, das ich schon einmal von den Rechten erhalten habe: Landesvorsitz und einen sicheren Listenplatz“, sagte der scheidende Vorsitzende gestern mit Blick auf die auf Platz zwei der Landesliste gesetzte ehemalige Berliner FDP-Vorsitzende Carola von Braun. „Ich wollte für ein solches Angebot meine Überzeugung nicht verraten“, betonte Matz weiter.
Zur Untermauerung für seine Behauptung, es gebe einen Deals zwischen links und rechts, zitierte Matz gestern aus einem Papier des Ex-FDP-Vize Jürgen Dittberner. Dieser sieht die einzige Chance für ein Wiederaufleben der Partei in einem „Bündnis der traditionellen mit den gemäßigten Mitgliedern aus dem Kreis der Nationaliberalen“. Es habe sich gezeigt, „daß die Yuppie-Linie – jung an Jahren, beruflich erfolgreich und radikal neoliberal – mental nicht zur Stimmung der Stadt“ passe. „Idealtypische Westerwelle-Politik hat in Berlin keine Chance“, so das Dittberner-Papier.
Matz, der erwähnte Westerwelle-Fan, warnte gestern eindringlich davor, diesen Kurs fortzusetzen. Trotz inzwischen moderatem Ton hätten die Nationalliberalen – so könne man das auch in dem als rechtsradikal eingestuften Blatt Junge Freiheit nachlesen – ihr politisches Ziel in der Landes-FDP nicht aufgegeben, „und dieses Ziel heißt nationale Mehrheiten“. Nach Einschätzung von Matz ist deshalb „das Projekt Integration“, die tolerierende Zusammenarbeit mit den Rechten im Verband, gescheitert. Auch er habe schließlich den Versuch unternommen, die gemäßigten Nationalen und die harten Rechten auseinanderzudividieren. „Aber das ist nicht möglich“, sagte Matz.
Carola von Braun hatte bereits nach dem Parteitag betont, daß Matz' Abblitzen bei der Wahl zur Landesliste nichts mit Bündnissen zwischen links und rechts zu tun habe. Und Peter Tiedt, der anstelle von Matz auf Platz drei der Landesliste gelandet war, sagte schlicht: „Das ist Quatsch. Es gibt kein Bündnis zwischen links und rechts.“ Barbara Junge
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