Bonner Außenministerium korigiert sich

■ „Import Shop“-Messe: Auswärtiges Amt will Visumverweigerungen überprüfen

Die verschleppte Vergabe von Einreisevisa an Aussteller der „Import Shop“-Messe hat zu Kontroversen geführt. Das Bonner Auswärtige Amt revidierte inzwischen seine Aussage gegenüber der taz, wonach Aussteller aus Übersee zum direkten Verkauf auf der Messe eine Arbeitserlaubnis bräuchten. Zuvor hatte Silke Sarholz, Sprecherin des für das Messegelände zuständigen Arbeitsamtes, dieser Darstellung widersprochen.

Nun will das Auswärtige Amt alle Fälle überprüfen, bei denen Aussteller kein Einreisevisum für die Messe erhielten. Es habe bei der Messe Berlin GmbH um eine Liste der betreffenden Händler gebeten.

Ein Sprecher des Auswärtigen Amts wollte jedoch nicht bestätigen, daß eine fehlerhafte Auslegung der Einreisebestimmungen der Grund für eine verweigerte oder verspätete Visumvergabe sei: „Die deutschen Botschaften sind angewiesen, dringende Termine bei der Vergabe an Geschäftsreisende zu berücksichtigen.“ Dazu hätten sie ausreichend Ermessensspielraum.

Trotzdem mußten vierzig Aussteller wegen fehlender Visa ihre Teilnahme am diesjährigen „Import Shop“ absagen. Nicht selten stünden ausländische Aussteller zum Messetermin ohne Visum da, bestätigt Peter Köppen, Pressereferent der Messe Berlin. Auch für die Tourismusbörse hätten deshalb drei Aussteller absagen müssen.

„Solcher Probleme nehmen wir uns oft an“, erklärt Michael Wehran, Pressesprecher des Wirtschaftssenators. „Berlin will selbst exportieren, darum müssen wir auch für Geschäftsleute offen sein, die hierherkommen wollen.“ Die Wirtschaftsverwaltung richte Stellungnahmen an die Innenverwaltung, falls ein Geschäftsmann Unterstützung benötige. Diese würde sich beim Auswärtigen Amt für eine beschleunigte Vergabe der Visa einsetzen.

Auch Mitarbeiter der Berliner Marketinggesellschaften bestätigen diese Praxis. Intern wird beklagt, daß die Ausländerbehörden wirtschaftlichen Interessen oft im Wege stünden. Man bemühe sich dann um unkomplizierte Lösungen. Jedoch würde der Dienstweg nicht umgangen, sondern nur beschleunigt. Christian Domnitz