Unruhe in der Unionsfraktion
Verschwörungstheorien haben in der Bonner Gerüchteküche Hochkonjunktur. Plant da jemand den parteiinternen Putsch gegen den CDU-Spitzenkandidaten Kohl? ■ Von Bettina Gaus
„Ich schlage jeden Putsch nieder“, flachst Verteidigungsminister Volker Rühe gegenüber JournalistInnen in der Lobby des Bundestages. „Natürlich nur im Rahmen meiner verfassungsmäßigen Möglichkeiten“, beeilt sich der oberste Befehlshaber der Streitkräfte dann hinzuzufügen. Von Putsch und Verschwörung war gestern in Bonn viel die Rede. Während sich die Spitzenpolitiker der Union nach außen demonstrativ um ein Bild der Geschlossenheit mühten, brodelte hinter den Kulissen die Gerüchteküche.
Vor allem der Bundesregierung nahestehende Zeitungen wie Die Welt, Bild und Frankfurter Allgemeine Zeitung hatten in den letzten Tagen über Machtkämpfe und Unruhe innerhalb der Unionsfraktion berichtet. Danach formieren sich auf der einen Seite die Reihen der Gegner einer Festlegung auf Fraktionschef Wolfgang Schäuble als Kronprinz, auf der anderen Seite soll eine Gruppe überwiegend junger Unionsabgeordneter den Versuch planen, Bundeskanzler Helmut Kohl noch vor der Bundestagwahl zum Abschied zu bewegen. Mit ihm an der Spitze sei die Wahl nicht zu gewinnen.
Peter Altmaier, der in der Presse als ein Mitglied dieser Gruppe genannt wird, dementiert Verschwörungsabsichten energisch: „Gegen einen Mann vom historischen Format Helmut Kohls putscht man nicht.“ Allerdings müsse nach den Wahlen in Sachsen-Anhalt „ungeschminkt“ über den Zustand der Union nachgedacht werden. „Schäbig“ und „parteischädigend“ sei es, wenn jetzt versucht werde, „durch gezielte Indiskretionen eine solche Diskussion schon im Vorfeld der Landtagswahlen unmöglich zu machen“. Zumal damit auch noch den Wahlkämpfern in Sachsen Anhalt „Knüppel zwischen die Beine“ geworfen würden.
Die haben jetzt beim Endspurt auch ohne Knüppel ihre liebe Not. Umfragen sagen ihnen für den Urnengang am Sonntag ein verheerendes Ergebnis voraus. Behalten die MeinungsforscherInnen recht, dann werden sich Abgeordnete, die um ihre Bundestagsmandate bangen, noch schwerer tun als bisher, ihre Hoffnungen auf Helmut Kohl zu gründen. Andererseits scheint sich die Ansicht durchzusetzen, der Zeitpunkt für einen Kandidatenwechsel sei bereits längst verpaßt.
Spannend wird es bleiben. Für den kommenden Dienstag erwarten BeobachterInnen eine lebendige Fraktionssitzung – zumal der Ärger über das schlechte öffentliche Erscheinungsbild der Union groß ist. Man dürfe „nicht alles auf die CSU schieben“, meint Volker Rühe (CDU). „Wir haben auch noch zu lernen.“
Gestern übten die beiden Schwesterparteien den freundlichen Umgang miteinander. „In großer gemeinsamer Geschlossenheit und inhaltlicher Übereinstimmung“ solle in der kommenden Woche mit der Formulierung einer gemeinsamen Wahlplattform begonnen werden, erklärte CDU- Generalsekretär Peter Hintze nach einem Treffen der engsten Führungsspitzen der Union im Kanzleramt. Sein CSU-Kollege Bernd Protzner nannte alle Gerüchte um eine neue Personaldiskussion „abenteuerlich“. Beide betonten, es gebe keinerlei sachliche Kontroversen zwischen den Schwesterparteien mehr. „Wo ist überhaupt 'ne Krise?“ wollte Protzner von JournalistInnen wissen.
