Neue Machtzentren in Europa

Mit der Einführung des Euros entstehen in Europa neue Machtzentren, eins davon in Frankfurt am Main: die neue europäische Zentralbank. Damit werden jedoch die nationalen Notenbanken der Euro- Länder – die Bundesbank, die Banque de France und all die anderen – noch nicht abgeschafft. Sie übernehmen künftig eine ähnliche Rolle wie die deutschen Landeszentralbanken. Sie werden das Tagesgeschäft nach den Vorgaben der europäischen Zentralbank erledigen müssen, also die Versorgung der Wirtschaft mit Geld.

Auch in Brüssel wird ein neues Gremium entstehen: der Euro-11-Rat. Er geht vorwiegend auf Initiative Frankreichs zurück, das hofft, damit ein politisches Gegengewicht zu einer allzu unabhängigen europäischen Zentralbank zu schaffen. Der Rat, der erstmals am 4. Juni zusammentreten soll, ist so etwas Ähnliches wie der EU- Finanzministerrat, bloß daß hier nur die Finanzminister der Euro-Staaten zugelassen sind, um vertraulich ihre Finanzpolitik abzusprechen.

Noch einflußreicher als jetzt schon wird wahrscheinlich der im Hintergrund agierende Wirtschafts- und Finanzausschuß der EU, der bisher Währungssausschuß hieß. Hier bereiten in aller Stille und Verschwiegenheit die Staatssekretäre und nationalen Notenbanker die Treffen der Finanzminister vor und setzen damit die Themen. lieb