Neue Partei im Iran

■ Chatami-Anhänger wird Generalsekretär

Teheran (AFP) – Erstmals seit der islamischen Revolution vor neunzehn Jahren entsteht in Iran eine politische Partei. Die für die Parteienaufsicht zuständige Kommission prüfe derzeit den Zulassungsantrag der Vereinigung, die dem reformorientierten Präsidenten Mohammad Chatami nahestehe, berichtete die iranische Presse am Donnerstag.

Nach Angaben des Präsidenten der Kommission, Assadolah Badamschian, geht die Initiative von der informellen Gruppe „Diener des Aufbaus“ aus, die aus Anhängern Chatamis und des früheren Präsidenten Haschemi Rafsandschani besteht. Die englischsprachige Zeitung Iran News berichtete, der Teheraner Bürgermeister Gholamhossein Karbastschi solle Generalsekretär der Partei werden. Iran News zufolge will die Partei in den nächsten Tagen ihre Gründung offiziell bekanntgeben.

Der als Reformer geltende Karbastschi, der maßgeblich am Sieg Chatamis bei der Präsidentenschaftswahl im Mai 1997 mitwirkte, war im April unter Betrugsverdacht verhaftet worden. Seine Freilassung nach zwölf Tagen wurde als Sieg der Regierung Chatamis über die radikalkonservativen Kräfte in Iran gewertet. Zu weiteren führenden Mitgliedern der neuen Partei zählen der Gouverneur der Zentralbank, die Tochter Rafsandschanis und der Minister für Kultur und islamische Führung.

Chatami hatte nach seinem Wahlsieg angekündigt, zu den versprochenen politischen Reformen gehöre auch die Einführung eines Mehrparteiensystems als Teil einer islamischen Zivilgesellschaft.