Kommentar
: Koalitionsschreck SPD
■ Warum die GAL sich nicht nur beim Mühlenberger Loch zuviel bieten läßt
Zugegeben: Bei der Entscheidung über das Mühlenberger Loch hatte die GAL die Wahl zwischen Pest und Cholera. Wird es geopfert, wie jetzt beschlossen, steht sie am Pranger der NaturschützerInnen. Hätten die Grünen sich geweigert, stünden sie als Arbeitsplätzeverhinderer da. Das können und wollen sie sich – siehe Fünf-Mark-Beschluß – nicht leisten.
Dennoch ist der nun gewählte Kurs gefährlich. Die Grünen tun sich keinen Gefallen, wenn sie sich arbeitsmarktpolitisch auf Kosten der Umwelt profilieren. Schließlich ist die Ökologie der einzige Bereich, in dem sie als uneingeschränkt kompetent eingeschätzt werden.
Die GAL wird sich auch fragen lassen müssen, ob das Krisenmanagement effizient war; der Konflikt schwelt schließlich bereits seit den Koalitionsverhandlungen. Zu recht beklagt sich die GAL über respektlosen Umgang seitens der SPD. Mithin kann man sich des Eindrucks nicht erwehren, die Sozis hielten die Grünen für eine Juso-Untergruppe, die es zu belehren gilt.
Und: Während sich etwa die GAL mit preußischer Disziplin an Absprachen hält, setzt sich die SPD munter darüber hinweg. Sie plaudert über Gutachten, gibt Drucksachen weiter und stellt Überraschungsanträge vor – so geschehen gestern zum Thema Volksentscheid.
Nun kann man durchaus wohlwollend zur Kenntnis nehmen, daß altbackene Sozis zur Regelmißachtung neigen und sich als Koalitionsschreck einen Namen machen. Allerdings wären auch vom ehemaligen Bürgerschreck GAL etwas mehr Frechheit und Widerworte zu erwarten. Silke Mertins
