Kommentar
: Fünf plus fünf ist elf
■ DVU führt Bremerhavens Politiker vor
Da sitzen also die Stadtverordneten aller demokratischen Parteien in den politischen Ausschüssen Bremerhavens und lassen sich durch einen einzigen DVU-Hansel die politische Handlungsfähigkeit nehmen. Von der Blockade in der Pattsituaition zwischen SPD und Grünen sowie CDU und AfB wird die DVU plötzlich wichtig. Die Zeche zahlen die Minderheiten. Die Schwulenberatung zumindest kann jetzt erstmal auf ihr Geld warten. Natürlich nicht, weil CDU oder AfB was gegen Homosexuelle hätten – für die Schwulen sind sie alle. Das sagen sogar die DVU-Abgeordneten. Aber die Rechten würden ja sowieso nur mit Pavlovschen Reflexen auf Schlagworte reagieren, statt Politik machen, so stöhnt es quer durch alle Parteien.
Um so schlimmer: Das Desaster also sind nicht rechte Allianzen, sondern ist ganz einfach sture Parteiendisziplin. In Bremerhavens Sozial- und Ausländerausschüssen spielen die Altvorderen fünf gegen fünf macht elf und wundern sich dann nachträglich über unerwünschte Ergebnisse. Weil die Bremerhavener Stadtverordneten jenseits der DVU allesamt nicht bis elf zählen können, lassen sie sich in ihren Ausschüssen vorführen wie Schulbuben. Statt ordentliche Lokalpolitik zu machen, also Konsense zu schließen über die paar Mark, die noch zu vergeben sind, setzt man sich gegenseitig Schachmatt. Und der Ruf nach demokratischem Konsens? Den spart man sich für die Rote-Socken-Kampagnen auf. Fritz v. Klinggräff
