■ Vertriebene „nicht auf dem Sprung“: Steinbach: Polen ist nicht EU-reif

Bonn (taz) – Das polnische Parlament ist nach Auffassung der Präsidentin des Bundes der Vertriebenen, Erika Steinbach, nicht reif für den EU-Beitritt. Dies gelte, solange sich Polen weigere, offene Fragen zu Menschenrechtsverletzungen während der Vertreibung zu klären. Damit reagierte Steinbach auf die Kritik des polnischen Unterhauses an einer Resolution des Bundestages vom 29. Mai. Die polnischen Politiker hatten darin gefährliche Tendenzen zu Fragen der deutsch-polnischen Grenze und den Eigentumsrechten an polnischen Immobilien entdeckt.

Laut Steinbach müßten die unaufgearbeiteten Fragen der Vertreibung daher vor oder mit einem EU-Beitritt von Polen gelöst werden. „Wir sitzen hier nicht mit Helm auf dem Kopf und Kalaschnikow unter dem Arm auf dem Sprung, um die Ostgebiete zurückzuerobern“, sagte Steinbach gegenüber polnischen Journalisten. Doch könne sie Einzelpersonen nicht vom Versuch abhalten, ihr Eigentum zurückzuholen. Cornelia Fuchs