Japans Premier vor dem Rücktritt

■ Hashimotos Partei verliert Oberhauswahlen

Tokio (rtr/taz) – Der japanische Ministerpräsident Ryutaro Hashimoto steht unmittelbar vor dem Rücktritt. Nach dem voraussichtlich schlechten Abschneiden seiner Partei bei den gestrigen Teilwahlen zum Oberhaus erklärte er gestern in Tokio, er wolle nach der Bekanntgabe des Endergebnisses über einen Rücktritt entscheiden. Zuvor wolle er darüber heute mit führenden Mitgliedern seiner Liberaldemokratischen Partei (LDP) beraten. Die Entscheidung liege aber bei ihm. Zugleich übernahm Hashimoto die Verantwortung für die Wahlniederlage. Zuvor hatte die Nachrichtenagentur Kyodo unter Berufung auf einen ungenannten LDP-Politiker berichtet, Hashimoto werde zurücktreten.

Der Premier stand wegen der Wirtschaftskrise seit längerem unter Druck. Die Oberhauswahl galt als Test seiner Politik. Nach den Prognosen der großen Fernsehsender erreichte die LDP weniger als 50 statt bisher 61 der 126 zur Wahl stehenden Sitze. Die Wahlbeteiligung war höher als erwartet, was als Zeichen des Protestes gewertet wurde. Die Fortsetzung der Regierung durch die Liberaldemokratische Partei steht durch die Wahlergebnisse jedoch nicht in Frage. Bericht Seite 4