SPD verbietet Bezahl-Studium

■ Verbot soll aber nur befristet im Uni-Gesetz stehen

Berlin (taz) – Die SPD wird die umstrittene Frage der Studiengebühren „im Sinne der Studenten regeln – wir werden ein Verbot ins Gesetz schreiben.“ Das kündigte der Sprecher der SPD-Wissenschaftsminister, Jürgen Zöllner (Rheinland-Pfalz), in der taz für einen Wahlsieg seiner Partei an. Das Verbot werde „zeitlich befristet“. In den Verhandlungen um das Hochschulrahmengesetz, das noch nicht ausgefertigt ist, hatte Zöllner der CDU – vergeblich – vorgeschlagen, Uni- Gebühren deutschlandweit für vier Jahre zu untersagen. In einem Streitgespräch mit Zöllner warf der Historiker Heinrich August Winkler (SPD) seiner Partei eine innovationsfeindliche Haltung vor. Winkler will, daß deutsche Studierende 1.000 Mark je Semester bezahlen. cif

Interview Seite 13