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Nachtragender Scherf sagt nicht Servus

■ Der Senatspräsident will den scheidenden Rechnungshof-Präsidenten nicht verabschieden. Er ist sauer auf die Rechnungsprüfer, die ihm die Affäre um seinen Vertrauten Hoffmann einbrockten

Neun Jahre lang hat Hartwin Meyer-Arndt als Präsident des Bremer Landesrechnungshofes Regierung und Parlament beim Geldausgeben auf die Finger geguckt. Jetzt übergibt er diese wichtige Stellung an seinen bisherigen Stellvertreter Lothar Spielhoff. Wie es sich gehört, werden das Ausscheiden des 65jährigen und der Amtswechsel in gebührendem Rahmen bei einem Empfang am 10. September in der Bürgerschaft feierlich begangen.

Wie es zu Zeit aussieht, wird die Zeremonie jedoch einen gravie-renden Schönheitsfehler aufweisen: Die Landesregierung lädt nicht mit ein zum Abschied des alten und zur Einführung des neuen obersten Rechnungsprüfers.

Bürgermeister Henning Scherf (SPD) hat es sogar ausdrücklich abgelehnt, beim Empfang zu Ehren der Spitzenbeamten zu sprechen. Wie kolportiert wird, sei der Regierungschef in einem persönlichen Gespräch mit Meyer-Arndt sogar ausfällig geworden. Denn der Regierungschef ist sauer auf den Rechnungshof.

Weil der ursprünglich als Scherf-Ersatzredner ausgeguckte Finanzsenator Hartmut Perschau (CDU) an dem fraglichen Tag nach Auskunft seines Büros nicht in Bremen weilt, ist noch völlig unklar, ob überhaupt ein Senatsmitglied den vedienten Beamten offiziell verabschieden wird.

Offenbar hat Scherf dem scheidenden Rechnungshofchef und seinem Nachfolger nicht vergeben, daß sie mit ihrem Bericht über Haushalts-Überziehungen durch den damaligen Bildungsstaatsrat und Scherf-Vertrauten Reinhard Hoffmann die einzige echte Krise der SPD-CDU-Koalition ausgelöst hatten. „Der Scherf ist uns nachhaltig böse“, bestätigt Meyer-Arndt auf Nachfrage der taz.

Nachdem der Bericht mit den Verfehlungen des derzeitigen Leiters der Senatskanzlei 1996 an die Presse gelangt war, hatte die Staatsanwaltschaft die Redaktionen von vier Bremer Medien, darunter auch die der taz, und Privatwohnungen von Journalisten durchsuchen lassen. In der Folgezeit war auch Justizsenator Scherf unter Druck geraten. Die CDU verlangte zwischenzeitlich von Scherf, seinen Vertrauten Hoffmann fallenzulassen. Scherf blieb hart und kam schließlich mit einem blauen Auge aus der Affäre heraus.

In der SPD will man die persönliche Angefaßtheit des zur Zeit in Berlin für Bremen werbenden Regierungschefs nicht eingestehen. Der Rechnungshof sei schließlich eine Sache des Parlaments, heißt es. Da sei es normal, wenn nur Bürgerschaftspräsident Reinhard Metz (CDU) zur Verabschiedung von Meyer-Arndt einlade. Aus der Verwaltung der Bürgerschaft kommt hingegen folgende Auskunft bezüglich der Rechtslage: Der Rechnungshof-Präsident werde vom Parlament gewählt und vom Senat ernannt, stehe also zwischen Legislative und Exekutive.

Insofern, sagt Meyer-Arndt, richte sich Scherfs Verhalten nicht nur gegen ihn, sondern insbesondere gegen seinen Nachfolger Spielhoff, der den Bericht über Hoffmann maßgeblich verfaßte und vor allem gegen die verfassungmäßige Institution Rechnungshof. Zu sagen, er sei jetzt persönlich verletzt, wäre übertrieben, so der künftige Pensionär. Die Haltung Scherfs sei eine Bestätigung, daß er seine Aufgabe als Wächter über die öffentlichen Ausgaben auch korrekt wahrgenommen habe.

Aber: Andere Politiker haben im Gegensatz zu Scherf mehr Sportsgeist: „Schließlich hätte auch Bürgerschaftspräsident Metz Grund, böse zu sein“, sagt Meyer-Arndt. Immerhin hat der Rechnungshof unter seiner Regie auch das Finanzgebahren der Parlamentsfraktionen kritisiert. Joachim Fahrun