Clinton besichtigt den nordirischen Frieden
Kurz vor dem Clinton-Besuch in Nordirland hat die Sinn Féin, der politische Flügel der IRA, in einer Erklärung definitiv zum Gewaltverzicht aufgerufen. Bill Clinton zeigt sich glücklich und darf Golf spielen ■ Aus Dublin Ralf Sotscheck
Rechtzeitig zum Besuch US- Präsident Clintons in Nordirland hat Sinn-Féin-Präsident Gerry Adams gestern der Gewalt in Nordirland definitiv abgeschworen. „Aus und vorbei, erledigt. Sinn Féin verpflichtet sich, ausschließlich friedliche und demokratische Mittel anzuwenden, um ihre Ziele durchzusetzen“, sagte der Chef des politischen Flügels der IRA gestern.
Bill Clinton begrüßte Adams' Äußerungen. Sie seien „ein wichtiger Beitrag, um das nötige Vertrauen zu schaffen, damit das Karfreitagsabkommen umgesetzt“ werde. Der britische Premierminister Tony Blair sagte, Sinn Féin verdiene es, in ihren Bemühungen um eine friedliche Lösung ernst genommen zu werden.
Vor drei Tagen noch hatte ein Sprecher des IRA-Armeerates eine kompromißlosere Haltung eingenommen und eine Abgabe der Waffen kategorisch abgelehnt. Doch die Sinn-Féin-Erklärung wäre nicht ohne Zustimmung der IRA zustande gekommen. Unionistenchef David Trimble, der designierte Premierminister Nordirlands, hat Sinn Féin – gemeinsam mit den anderen Parteien im Regionalparlament – zu einem Gespräch am kommenden Montag ins Belfaster Schloß Stormont eingeladen. Zwar hätte diese Sitzung im Rahmen des britisch-irischen Abkommens vom Karfreitag ohnehin stattgefunden, doch Trimbles Sprecher räumte ein, daß das Treffen nun „zusätzliche Bedeutung“ bekommen habe – eine milde Untertreibung: Die Regierungen in London und Dublin halten die Sinn-Féin-Erklärung für einen Durchbruch im Friedensprozeß.
Auf die geplanten drakonischen Antiterrorgesetze, die die Polizei mit weitreichender Macht ausstatten und eine Reihe von Grundrechten abschaffen, wollen die Regierungen dennoch nicht verzichten: Die Gesetzesvorlagen sollten gestern abend von beiden Parlamenten abgesegnet werden.
Präsident Clinton kommt gern nach Nordirland, war der Friedensprozeß bisher doch eins seiner raren Erfolgserlebnisse, selbst in Anbetracht der Rückschläge durch verschiedene Bombenanschläge.
Die Nordirlandpolitik hat bei ihm einen hohen Stellenwert, so vermerkten irische Zeitungen zufrieden: Clinton habe nach dem Anschlag von Omagh, bei dem vorigen Monat 28 Menschen starben, sogar die Arbeit an seiner Rede in Sachen Monica Lewinsky unterbrochen, um den britischen Premierminister Tony Blair anzurufen. Natürlich wird er Omagh besuchen, auch wenn ein Sprecher des Weißen Hauses vorige Woche noch abwinkte: „Der Führer der freien Welt besucht keine Orte terroristischer Bombenanschläge.“ Clinton weiß besser, wann er für die Galerie spielen muß.
Am Abend ist Clinton bei einer Großveranstaltung in Armagh, dem religiösen Zentrum ganz Irlands. Die Hauptkirchen der Katholiken und der Protestanten stehen sich in der nordirischen Kleinstadt auf zwei Hügeln gegenüber. Die Veranstaltung mit Musik von Mary Black und Phil Coulter sowie einer Rede des Präsidenten ist als „Zusammenkunft für den Frieden“ angekündigt.
Danach fliegen die Clintons nach Dublin, morgen geht es weiter in den Westen, wo der Präsident zum Ehrenbürger Limericks ernannt wird – einer Stadt, deren Slums durch die lustige Horrorbiographie „Die Asche meiner Mutter“ des US-Iren Frank McCourt weltbekannt geworden ist.
Inzwischen hat sich in Irland ein „Clinton-Protest-Komitee“ gebildet, dem auch die Europaabgeordnete der Grünen, Patricia McKenna, angehört. Das Komitee will mit Demonstrationen auf die absurde Situation hinweisen, daß Clinton zwei Wochen nach den US-Bombenangriffen nun in Irland eine Ehrenrunde für den Frieden dreht. Genausogut hätte er Dundalk angreifen können, meinen die Kritiker, denn die irische Grenzstadt gilt als Hochburg der Terroristen, die für den Anschlag von Omagh verantwortlich sind.
Samstag ist Freizeit. Clinton wird in Ballybunion im Südwesten eine Bronzestatue – in Wirklichkeit ist es Gips mit Bronzefarbe, die echte Statue wird erst zu Weihnachten fertig – von sich selbst als Golfer enthüllen, dann spielt er endlich die Runde Golf, die er beim letzten Mal absagen mußte.
Clinton könnte etwas außer Übung sein, angeblich hat ihm seine Frau Hillary wegen der Affäre mit Monica Lewinsky verboten, Golf zu spielen. Clintons Gastgeber sind jedenfalls taktvoll: Am Wochenende wurde das Schild über Ballybunions altem Friseursalon abmontiert. Er hieß „Monica's“.
