Kein Umweg zum Monopol

■ Kartellamt mahnt Bertelsmann und Kirch wegen neuer Pläne fürs Digitalfernsehen ab

Berlin (taz) – Erneut drohen die Monopolwächter, Pläne der Medienkonzerne Bertelsmann und Kirch für das künftige digitale Fernsehen zu vereiteln. Das Bundeskartellamt mahnte gestern beide Konzerne für ihr Vorhaben ab, den Pay-TV-Sender Premiere untereinander aufzuteilen und mit dem Sender die Digitaltechnik und Pay-TV im großen Stil einzuführen. Die Kartellwächter verwiesen darauf, daß die neuen Pläne „wesentlicher Teil“ des im Mai von der EU-Kommission verbotenen Fusionsvorhabens beider Unternehmen gewesen sei. Das Amt wollte verhindern, daß die Konzerne nun das Monopol auf anderem Wege durchsetzen, als das die EU ihre Vorhaben klassifiziert hat.

Nach der Abmahnung können die Unternehmen sich nun ein letztes Mal äußern oder ihre Pläne noch abändern. Ansonsten müssen sie Mitte Oktober mit einem endgültigen Verbot rechnen. Für Abänderungen läßt das Amt freilich wenig Raum: Es führt nicht nur aus, daß der Sender Premiere, der jetzt schon mehrheitlich beiden Konzernen gehört, im Falle einer vollständigen Aufteilung zwischen ihnen „eine kaum mehr angreifbare Monopolstellung bekäme“. Auch befürchten sie, daß die beiden Konzerne auch beim traditionellen Privatfernsehen („Free-TV“) ihre Macht gemeinsam stärker nutzen – das teilen Bertelsmann und Kirch bereits fast vollständig unter sich auf. Das Kartellamt befürchtet daher eine „Verstärkung eines marktbeherrschenden Oligopols im Free-TV“.

Nach einem Aus ginge es einmal mehr um die Frage, wie es zwischen beiden Konzernen und mit den Digitalplänen weitergeht. Bertelsmann erwägt, seinen Partner WAZ bei Premiere hereinzunehmen, der jedoch schon bei der Bertelsmann-Fernsehfirma CLT-Ufa dabei ist und daher auch das Mißfallen des Kartellamts erregen dürfte. Kirch erwägte Meldungen zufolge wiederholt, sich mit dem Medienmogul Rupert Murdoch zu verbünden. Das Weihnachtsgeschäft, mit dem das große Premiere-Digitalfernseh-Paket groß rauskommen sollte, hat man dort jedenfalls längst abgeschrieben, wie zu hören ist. lm