Clinton beharrt auf seinem Job

■ Der US-Präsident zeigt sich zum Weitermachen entschlossen und demonstriert Handlungsfähigkeit. Aber schon zieht neues Ungemach am Horiziont auf: Jetzt soll das Video mit Clintons spitzfindiger Definition von

Washington (rtr/taz) – Der Mann gibt sich entschlossen: US- Präsident Bill Clinton schließt seinen Rücktritt aus. „Die Leute wollen, daß ich in meinem Job weitermache“, verkündete Clinton am Mittwoch abend vor der Presse. Und es sei auch seine Absicht, „das Richtige zu tun“. Nur – ob Bill Clinton weitermacht, entscheidet er nicht alleine. Daran ändert auch nichts, daß Clinton einen gemeinsamen Auftritt mit Tschechiens Präsidenten Václav Havel in Washington nutzte, um demonstrativ außenpolitische Handlungsfähigkeit zu zeigen.

Und es dürfte noch einmal enger für Bill Clinton werden. Die Widersacher des Präsidenten, die Republikaner, wollen jetzt weitere Details der Untersuchungen des Sonderermittlers Kenneth Starr veröffentlichen. Der von ihnen dominierte Rechtsausschuß des Repräsentantenhauses wollte noch gestern über einen entsprechenden Antrag entscheiden. Dabei geht es vor allem um eine Freigabe der Videoaufnahmen, die Präsident Bill Clinton bei seiner Aussage vor dem Untersuchungsausschuß des Sonderermittlers im August zeigen. Bei dem Verhör im Zusammenhang mit der Lewinsky-Affäre sollen Clinton und Starr hart aneinander geraten sein. Im Präsidialamt wird daher befürchtet, daß vor allem diejenigen Passagen der rund vierstündigen Aussage ausgestrahlt werden könnten, in denen sich Clinton nicht kooperativ zeigte.

Der Rechtsausschuß des Repräsentantenhauses muß bis 28. September entscheiden, welches Material er noch der Öffentlichkeit zugänglich macht. Starrs schriftlichen Bericht hat der Ausschuß bereits freigegeben. Darin werden en détail die sexuellen Beziehungen des Präsidenten zur Ex-Praktikantin geschildert. Elf Punkte zählt der Sonderermittler in seinem Report auf, die eine Amtsenthebung Clintons rechtfertigen sollen, darunter Meineid, Justizbehinderung und Amtsmißbrauch.

Der Ausschuß muß auch darüber befinden, ob er nun ein Verfahren zur Amtsenthebung, ein sogenanntes Impeachment, empfehlen will. Sollte es dazu kommen, muß anschließend eine Zweidrittelmehrheit des Repräsentantenhauses noch zustimmen. Das eigentliche Impeachment fände dann im Senat statt.

Clinton bekräftigte auf der gemeinsamen Pressekonferenz mit Václav Havel, er sehe sich durch den Bericht über seine Affäre mit der Praktikantin Monica Lewinsky nicht in seiner Fähigkeit zur Führung des Landes beeinträchtigt. Jüngsten Umfragen zufolge sind etwa zwei Drittel der Amerikaner mit Clintons Amtsführung zufrieden, unter den Schwarzen sind es sogar 90 Prozent. Clinton äußerte sich nicht zu Einzelheiten des Untersuchungsberichts. Er wolle sich nicht „in den Sumpf all dieser Details hineinziehen lassen“.

Die Schlammschlacht um das Sexualleben hochrangiger Politiker zieht unterdessen weite Kreise. Als letzten hat es jetzt den Vorsitzende des Rechtsausschusses, Henry Hyde, erwischt. Er mußte eine außereheliche Affäre beichten. Das Internet-Magazin „Salon“ hatte zuvor berichtet, Hyde habe von 1965 bis 1969 eine Affäre mit der zwölf Jahre jüngeren und dreifachen Mutter Cherie Snodgrass gehabt. Beide waren zu dem Zeitpunkt verheiratet. Hyde, der zu Beginn der Affäre 41 Jahre alt war, erklärte gestern, seine „jugendlichen Indiskretionen“ seien verjährt und seine Ehe daran nicht zerbrochen.

Der Republikaner vermutete umgehend, Anhänger des Präsidenten, möglicherweise auch Mitarbeiter des Weißen Hauses, könnten „schädliche private Informationen über Kongreßmitglieder“ sammeln und verbreiten. wg