Ungeprüfte Vorgänge

■ Hamburgs VHS in der Bürgerschaft: Scharfe Kritik an Ex-Direktor Camerer

„Die VHS geht kaputt“, formulierte die CDU gestern vollmundig ihr Thema zur Aktuellen Stunde der Bürgerschaft. „Das ist in der Sache völlig falsch und als politische Botschaft unverantwortlich“, klagte der SPD-Abgeordnete Günter Frank. Die Volkshochschule (VHS) sei eigentlich ganz toll. Nur, mußte Frank einräumen, klaffen programmatische Leistung und Wirtschaftlichkeit auseinander. Für die finanzielle Misere, die dazu führt, daß das Schulgebäude „Koppel“ verkauft werden soll, sei der ehemalige Direktor der VHS verantwortlich. „Die Volkshochschule kann man nicht führen wie einen Lottoladen.“ Der inzwischen abgetretene Rudolf Camerer trage „allein die Verantwortung für den wirtschaftlichen Mißerfolg“.

Franks Schuldzuweisung verwundert nicht, gilt es doch, Schulsenatorin Rosie Raab (SPD) zu verteidigen, deren Behörde über die VHS wachen sollte. Der Abgeordnete Wolfgang Drews (CDU) warf Raab vor, das Parlament über das Defizit nicht informiert zu haben. Die obersten Prinzipien, „Haushaltswahrheit und Haushaltsklarheit“, hätten offenbar „für den Landesbetrieb Volkshochschule nicht gegolten“. Raab verteidigte sich: „Ich weise zurück, daß ich die Defizite habe verschleiern wollen“, so die Senatorin. Alle Unterlagen hätten dem Parlament vorgelegen.

Die VHS habe außerdem eine bemerkenswerte Erfolgsbilanz aufzuweisen. Bei dem „rasanten Modernisierungsprozeß“ sei allerdings der wirtschaftliche Teil vernachlässigt worden. Die Vorgänge würden nun geprüft.

„Eine betriebswirtschaftliche Schnapsidee“ sei es gewesen, so die GALiern Christa Goetsch, die VHS mit Expansion sanieren zu wollen. Sie drohte: „Wir werden nicht dauerhaft an den Schwächsten sparen können – das geht so nicht.“ Silke Mertins