■ Kartellentscheid
: Immer weiter im Premiere-Drama
Der Sender, um den es geht, heißt Premiere, doch so richtig losgehen mag es nicht. Schon den dritten Herbst in Folge mußten die Konzerne Bertelsmann und Kirch heuer ihr Vorhaben verschieben, mit dem Pay-TV-Sender im Weihnachtsgeschäft groß das Digitale Fernsehen einzuführen, indem dieser in einen Strauß zahlreicher Kanäle verwandelt wird. Jetzt hat das Bundeskartellamt endgültig den Plan beider Konzerne vereitelt, die den Sender künftig zu gleichen Teilen unter sich aufteilen wollten und den französischen Partner Canal + herauskaufen, der schon lange genug hat, vom deutschen Bertelkirch-Hin-und-Her.
Bertelsmanns TV-Tochter CLT-Ufa blieb wenigstens noch, die Entscheidung listig vor der Berliner Behörde bekanntzugeben und zu klassifizieren: „rechtlich unhaltbar“; „Willkürakt“. Daß ein Verbot zu erwarten sei, war ohnehin klar, denn die Monopolwächter sahen in dem Plan eine Neuauflage des im Sommer von der EU- Kommission verhinderten Fusionsvorhabens beider Konzerne.
Wo die Erklärung schon mal da war, konnte das Amt gleich noch mit zwei Sätzen die Einwände des Konzerns zurückweisen. Argumentierten die CLT-Ufa-Vertreter, ihr Plan sei wegen der Konstruktion ihrer Premiere-Beteiligung überhaupt gar nicht kartellrechtlich relevant, schrieben die Monopolwächter, es komme auf „angebliche oder tatsächliche Motive gar nicht an, sondern auf die strukturellen Wirkungen“. Und die hält das Amt für fatal: Ihr Plan „würde den verbleibenden zwei Gesellschaftern neue Möglichkeiten eröffnen, ihre Interessen im Pay-TV und im Free-TV zu koordinieren. So käme es nicht nur zur Verstärkung der marktbeherrschenden Stellung im Pay-TV, sondern auch zur Entstehung bzw. Verstärkung eines marktbeherrschenden Oligopols im Free-TV“.
Nun müßten sich Bertelsmann und Kirch einen neuen Partner suchen, doch es mehren sich die Anzeichen, daß sie langsam die Lust an Premiere verlieren, auch wenn sie beteuern, weiter zu verhandeln. CLT-Ufa müde: „Die Konsequenzen in Ruhe durchdenken und sich nicht an Spekulationen über mögliche neue Partner beteiligen“. lm
