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Keine Kontrolle für ABM

■ BAGS: 750.000 Mark in den Sand gesetzt, Arbeitsmarkt-Infosystem gekippt

Hamburgs Behörde für Arbeit, Gesundheit und Soziales (BAGS) versteht es, Geld auszugeben. Rund 750.000 Mark kostete die Entwicklung eines „Monitoring-Verfahrens“ bisher, von dem sich die Behörde Informationen über die Effizienz der eigenen Arbeitsmarktpolitik versprach. „Ohne ein vernünftiges Informationssystem (Monitoring)“, heißt es noch im Arbeitsmarktbericht 1997, „ist Arbeitsmarktpolitik nicht steuerbar“. In diesem Jahr sollte das Verfahren, auch ABM-Monitor genannt, flächendeckend in der Hansestadt eingeführt werden.

Doch daraus wird nichts. Das geht aus einer aktuellen Antwort des Senats auf eine kleine Anfrage des GAL-Abgeordneten Norbert Hackbusch hervor. Zwischen der BAGS und der Firma GMO, die seit zweieinhalb Jahren im Auftrag der Behörde das Monitoring entwickelt, „werden Verhandlungen über die Auflösung des Vertrages geführt“, heißt es darin. Ein entsprechendes Verfahren stehe kurzfristig daher nicht zur Verfügung.

„Die ganze Angelegenheit ist einfach in die Grütze gefahren worden“, lautet Hackbuschs Kommentar. Und das, bestätigt der Sprecher des Hamburger Arbeitsamtes, Manfred Klostermann, obwohl es bis heute „keine gesicherten Informationen“ über Erfolg oder Mißerfolg von ABM und anderen arbeitsmarktpolitischen Programmen gibt. Keine Statistik gibt etwa Aufschluß darüber, wieviele ABM-Beschäftigte in den vergangenen 20 Jahren tatsächlich den Sprung auf den ersten Arbeitsmarkt geschafft haben.

„Im Rahmen eines Nachfolgeprojekts“, so heißt es in der Senatsantwort, werde die BAGS weiter an der Entwicklung eines ABM-Monitors arbeiten. Ob das notwendig sein wird, ist jedoch fraglich. Ab Mitte nächsten Jahres nämlich wird das Arbeitsamt jährlich eine „Eingliederungsbilanz“ in punkto ABM vorlegen. Dazu ist es gesetzlich verpflichtet.

Auf diese Weise, so freut sich Klostermann, „werden wir auch ein Controlling der ABM-Träger durchführen können“. Schließlich wolle das Arbeitsamt nur solche Maßnahmen fördern, die Erwerbslose erfolgreich in den Arbeitsmarkt eingliedern.

Karin Flothmann