Weniger mauscheln
■ Hamburger Erfolgsbilanz im Kampf gegen Steuerhinterziehung
Ingrid Nümann-Seidewinkel (SPD) war das Lachen im Halse steckengeblieben. Die Wirtschaftsfachzeitschrift „Kapital“ pries das Buch „Schwarzgeldanlage in der Praxis“ und hob anerkennend hervor, daß die Lektüre im „täglichen Kampf mit der hartnäckigen Steuerfahndung“ äußerst hilfreich sei. Den Kampf führt Nümann-Seidewinkel als Hamburger Finanzsenatorin an vorderster Front.
Gestern konnte sie verkünden, daß sich die Mentalität der steuerpflichtigen HanseatInnen trotz des breiten Angebotes an entsprechenden Ratgebern merklich gewandelt habe. Steuerhinterziehung werde mittlerweile weniger als Kavaliersdelikt behandelt, sondern als Straftatbestand erkannt.
Bußgeld, Strafbefehl oder gar Gefängnisstrafe droht demjenigen, der die fast bankrotte Stadt Hamburg um ihre Steuermärker bringt. Die indes will sich das nicht gefallen lassen: Gab es 1992 in der Hansestadt noch 60 Steuerfahnder, stieg die Zahl kontinuierlich auf mittlerweile rund 90 Ermittler an. Entsprechend auch die Erfolgsbilanz, steuerrechtlich „Mehrsteuern“ genannt: 1992 spürten sie rund 60 Millionen Mark auf, die an offiziellen Konten vorbeiflossen, bis zum Jahresende 1998 rechnet die Finanzbehörde mit weiteren rund 70 Millionen Mark.
Daß die Bürger mit ihren alltäglichen Mauscheleien dennoch vorsichtiger geworden sind, erklärt sich Nümann-Seidewinkel vor allem damit, daß die Fahnder neuerdings auch bei Banken recherchieren dürfen. Haben sie den konkreten Verdacht, daß Bankangestellte bei der Steuerhinterziehung Beihilfe geleistet haben, können sie in der entsprechenden Filiale auch private Konten einsehen. Zwar verbürgt die Abgabenordnung ein Bankgeheimnis. 1994 entschied jedoch das Bundesverfassungsgesetz, daß dies im Einzelfall hinter dem Interesse an der Steuerfahndung zurückstehen müsse.
Nachdem die Fahnder zunächst hauptsächlich in den Bankenstädten Frankfurt und Düsseldorf Konten durchforsteten, sind sie seit 1996 auch in Hamburg verstärkt in diesem Bereich aktiv. Seither kam die Finanzbehörde dadurch 330 Fällen auf die Schliche. ee
