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Ein düsteres Jahr für die Sicherheit

■ Das Internationale Institut für Strategische Studien legt seinen Jahresbericht vor und kommt darin zu dem Schluß: Der Rüstungswettlauf hat im Jahr 1997 erneut an Schubkraft gewonnen

London (AFP) – 1997 ist ein düsteres Jahr für die Sicherheit der Welt gewesen. Zu diesem Ergebnis kommt der gestern veröffentlichte Jahresbericht des Internationalen Instituts für Strategische Studien (IISS) in London. Auch habe das nukleare Kräftemessen zwischen Indien und Pakistan die internationalen Abrüstungbemühungen bei Atomwaffen weit zurückgeworfen, meinen die Sicherheitsexperten.

Die Atomtestserien Indiens und des Erzrivalen Pakistan vom Mai dieses Jahres seien „ein schwerer Rückschlag für den Fortschritt nuklearer Abrüstung“, urteilt das Londoner Institut. Zudem weigern sie sich bislang, das internationale Atomteststopp-Abkommen von 1996 zu unterzeichnen, und unterliegen damit nicht den Kontrollen der Internationalen Atomenergie- Organisation (IAEO) in Wien.

Doch auch Rußlands innere Instabilität trug zur Blockade bei der Verringerung des weltweiten Atomarsenals bei: Bis heute hat Moskau den Start-II-Vertrag aus innenpolitischen Gründen noch nicht ratifiziert, der die Atomarsenale Rußlands und der USA deutlich reduzieren würde.

Auch viele andere Staaten haben sich nicht durch besonderen Enthusiasmus bei der Bestätigung des Abkommens hervorgetan: Von den fünf Staaten mit ständigem Sitz im UN-Sicherheitsrat haben ihn bislang nur Großbritannien und Frankreich unterzeichnet und ratifiziert. Bei Rußland, China und den USA steht die Ratifizierung noch aus.

Auch bei konventionellen Waffen hat der Rüstungswettlauf im vergangenen Jahr deutlich an Schubkraft gewonnen, erreicht aber noch nicht die alarmierenden Werte aus der Zeit vor dem Zusammenbruch der Sowjetunion. 1997 war im dritten Jahr in Folge ein deutlicher Anstieg der Rüstungsimporte festzustellen.

Der Wert der verkauften Rüstungsgüter stieg im Vergleich zum Vorjahr um zwölf Prozent auf 46 Milliarden Dollar. Davon profitierten vor allem die USA, die inzwischen bei den Rüstungsexporten einen Marktanteil von 45 Prozent für sich verbuchen. Der deutsche Anteil blieb mit 1,6 Prozent gegenüber dem Vorjahr unverändert. Die Liste der Waffenimporteure wird von Saudi-Arabien und Taiwan angeführt.