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„Unprofessionell“

■ Rechnungshof: Behörde für Arbeit verschwendet rund eine Million Mark

Computerprogramme sollen die Auswertung von Informationen erleichtern, die Arbeit effektiver machen und Kosten senken. In der Hamburger Behörde für Arbeit, Gesundheit und Soziales (BAGS) geschieht das Gegenteil. Das moniert nun auch der Rechnungshof in einem bisher unveröffentlichten Prüfbericht. Rund eine Million Mark verschleuderte die Behörde danach für die Entwicklung einer Software, die die Effizienz von Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen kontrollieren sollte. Das „unprofessionelle Vorgehen der Behörde ist mit ursächlich dafür, daß das Projekt erfolglos abgebrochen werden mußte“, heißt es in dem Bericht.

Ursprünglich wollte die BAGS mit Hilfe des „Monitorings“ ihre eigene Arbeitsmarktpolitik einer laufenden Effizienz-Kontrolle unterziehen (taz berichtete). Doch schon die Ausschreibung für das Projekt, so der Rechnungshof, sei 1996 „so generell und unspezifisch abgefaßt“ worden, daß ein Unternehmen die Mitwirkung an der Entwicklung des EDV-Programms ablehnte. Anschließend erhielt die Firma GMO den Auftrag, obwohl ihr Angebot rund 30 Prozent teurer war als das eines interessierten Konkurrenten.

„Unbestimmte Vertragsformulierungen“, auf deren Risiken die Rechtsabteilung der Behörde schon vor Vertragsabschluß erfolglos hingewiesen hatte, führten laut Rechnungshof in den folgenden Monaten zu immer größeren Problemen zwischen BAGS und GMO. Das Programm, das ursprünglich schon 1997 in Betrieb genommen werden sollte, produzierte nach Angaben eines Behördenmitarbeiters nur „Fehlerklumpen“. Die „verantwortlichen Führungskräfte“, moniert der Rechnungshof, hätten „schon im Frühjahr 1997“ einschreiten müssen.

Unter Beschuß steht damit auch der Leiter des Amtes für Arbeit und Sozialordnung, Uwe Riez, sowie sein Stellvertreter, Joachim Meyer. Vor allem Riez wurde, so geht es aus den 93 Fußnoten des 21seitigen Berichts hervor, regelmäßig über die Querelen informiert. Doch er schritt nicht ein. Vielmehr sei „von vorgesetzten Stellen die kritische Situation nicht ernsthaft zur Kenntnis genommen und eher verharmlost“ worden. Erfolgskontrollen unterblieben, die Situation eskalierte. Derzeit wird der Vertrag zwischen BAGS und GMO aufgelöst. Das Projekt soll neu ausgeschrieben werden. Karin Flothmann