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Analyse
: Wo ist Oskar?

■ Schuldenerlaß für Mittelamerika: Folgt Bonn dem Pariser Beispiel?

Frankreich macht's vor: Das Land erläßt den von Hurrikan „Mitch“ am schlimmsten verwüsteten Ländern Honduras und Nicaragua all seine Schulden gegenüber dem französischen Staat, zusammen 390 Millionen Mark. Die Niederlande verzichten erst mal auf den Schuldendienst für dieses Jahr – macht immerhin zwei Millionen. Das seinerseits hoch verschuldete Kuba erklärte umgehend den Verzicht auf seine Forderungen an Nicaragua. Aus Bonn hört man unterdessen, die Frage eines Schuldenerlasses „wird geprüft“ (Finanzministerium) beziehungsweise „erörtert“ (Entwicklungsministerium). Der zuständige Finanzminister Oskar Lafontaine sagt dazu: gar nichts.

Kanzler Gerhard Schröder versprach in seiner Regierungserklärung wenigstens, sich auf internationaler Ebene für einen Schuldenerlaß stark zu machen. Das Zögern vor konkreten Maßnahmen ist wohl nicht allein der kurzen Amtszeit der neuen Regierung geschuldet. Dazu kommt die Angst, einen Präzedenzfall zu schaffen, auf den hin dann auch andere hoch verschuldete Länder den Erlaß ihrer Schulden fordern.

Dabei ist ohne eine umfassende Entschuldung überhaupt nicht daran zu denken, daß die mittelamerikanischen Länder den Wiederaufbau ihrer Infrastruktur schaffen können. Jedenfalls nicht, solange Nicaragua pro Tag 1,2 Millionen Mark und Honduras 0,8 Millionen an die Gläubiger überweisen müssen. Die Hälfte des nicaraguanischen Staatshaushalts geht in den Schuldendienst. Gestern ließ der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Gernot Erler einen Antrag erarbeiten, der nächste Woche im Parlament als interfraktionelle Initiative für einen Schuldenerlaß eingebracht werden soll.

Unterdessen sind Frankreich und Großbritannien schon wieder einen Schritt weiter. Schröder bemerkt ja mit seinem Verweis auf die internationale Ebene zu Recht, daß in einen wirkungsvollen Schuldenerlaß möglichst alle Gläubiger einbezogen werden müssen. Nur sechs Prozent seiner zehn Milliarden Mark Schulden hat Nicaragua gegenüber Deutschland (die meisten davon übrigens noch aus DDR-Zeiten), zwei Prozent gegenüber Frankreich, aber 27 Prozent gegenüber internationalen Organisationen wie der Weltbank. Bei Honduras beträgt dieser Anteil sogar 60 Prozent.

Der britische Finanzminister Gordon Brown und sein französischer Amtskollege Dominique Strauss-Kahn brauchten da keine lange Prüfphase. Sie forderten nicht nur ein dreijähriges Schuldenmoratorium für die betroffenen Länder, sie verständigten sich auch auf die Einrichtung eines Fonds, aus dem der Schuldendienst der verwüsteten Länder gegenüber IWF und Weltbank bezahlt werden soll. Die britische Regierung will mit 29 Millionen Mark Einzahlung in diesen Fonds vorangehen. Nicola Liebert