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Bremen bremst RadlerInnen aus

■ Bessere Radwege trotz neuer Verkehrsordnung nicht in Sicht

RadlerInnen stehen in der alten Fahrradhauptstadt Bremen weiter im Abseits. Eine Änderung der Straßenverkehrsordnung (StVO), um die Situation auf den Radwegen zu verbessern, wird noch immer nicht umgesetzt. In Kraft getreten ist die geänderte StVO bereits zum 1. Oktober 1997. Ein Jahr später sollte sie umgesetzt sein. In Bremen ist aber bis heute noch immer nicht bekannt, wo überhaupt Änderungsbedarf besteht.

Zur Zeit erstellt das Büro für Verkehrsökologie noch ein Gutachten im Auftrag des Bauressorts. Darin soll ermittelt werden, welche Radwege bereits den neuen Anforderungen entsprechen und welche nicht. Die neue StVO sieht eine größere Breite – von 1,2 auf 1,5 Meter – vor. Zudem sind einige qualitative Standards vorgeschrieben (wir berichteten). Wird dies nicht umgesetzt, darf der Radweg nicht mehr als solcher ausgeschildert werden. Damit fällt die Benutzungspflicht weg, und RadlerInnen dürfen auf die Fahrbahn.

Das größte Problem stellt sich dabei bei der Finanzierung. Laut Hartmut Spiesecke, Referent von Bausenator Bernt Schulte (CDU), sind die Kosten für die Umbaumaßnahmen noch völlig unbekannt. Fest steht aber schon jetzt: „Zusätzliche Millionenbeträge sind nicht zu bezahlen“, so Spiesecke. Schließlich müsse das Bauressort auch andere Unterhaltspflichten wie etwa an öffentlichen Gebäuden wahrnehmen. Das Resultat: „Wir müssen einen Schilderwald entschildern“, sagt Spiesecke. Das heißt, bei allen Radwegen, die nicht den neuen Anforderungen entsprechen, müssen zumindest die Radwegeschilder entfernt werden. Damit entfällt besagte Nutzungspflicht.

Immerhin: Bis Anfang nächsten Jahres soll das Gutachten auf dem Tisch der Baubehörde liegen. Danach kann man zumindest darangehen, besonders gefährliche Stellen im 650 Kilometer langen Bremer Radwegenetz der neuen StVO anzupassen. Dies gilt für Radwege an Straßen, an denen schneller als 50 Stundenkilometer gefahren werden darf. Dasselbe gilt für Straßen, auf denen mehr als 10.000 Kraftfahrzeuge täglich verkehren oder viele Lkw rollen. Dort will die Baubehörde möglichst schnell die neuen Standards umsetzen, um die Benutzungspflicht nicht aufheben zu müssen.

Warum Bremen die Änderungen nicht in der einjährigen Übergangszeit hat umsetzen können, begründet der Referent des Bausenators Hartmut Spiesecke mit der Länge des Radwegenetzes. „Wir haben nicht geschlafen. Wir haben zu viele Radwege.“ Jeti